öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 24. April 2023

Uhrzeit

17:30 - 20:10 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Gründung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung für den Bereich der Abwasserbeseitigung
  • Ö3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Selbstverpflichtung zur Begrenzung des kommunalen Flächenverbrauchs in Oelde
  • Ö4Antrag der FWG-Fraktion: Förderprogramm zur Errichtung von Retentionszisternen
  • Ö5Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
  • Ö625. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Erweiterung Gewerbegebiet Oelde A2)
  • Ö7Bebauungsplan Nr. 130 „Erweiterung Gewerbegebiet Oelde A2" der Stadt Oelde
  • Ö836. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Weitkamp II)
  • Ö9Bebauungsplan Nr. 143 „Weitkamp II" der Stadt Oelde
  • Ö10„Erweiterung Wibbelt-Carrée" der Stadt Oelde
  • Ö11Erweiterung der Freiflächen-Photovoltaikanlage am Bergelerweg – Einstellung der Planverfahren
  • Ö12Bebauungsplan Nr. 155 „In der Geist" der Stadt Oelde
  • Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 157 „Ehemalige Brennerei Horstmann"
  • Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 161 „Solarpark Zum Himmelreich" der Stadt Oelde – Entscheidung über den Antrag auf Bauleitplanung
  • Ö15Bauprogramm der Kanal- und Straßenbaumaßnahmen Ermländerweg, Pommernweg, Schlesierweg
  • Ö16Übertragung der Aufgabenwahrnehmung der gesetzlichen Amtsvormundschaften auf den Kreis Warendorf im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
  • Ö17Zuschuss an den VfB Germania Lette 1945 e. V.
  • Ö18Mitteilung über die Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW - Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Vorjahr in das laufende Haushaltsjahr 2023
  • Ö19Verschiedenes
  • Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö19.2Anfragen an die Verwaltung


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