öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 11. September 2023

Uhrzeit

17:30 - 20:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Vorstellung des Vereins Münsterland e. V.
  • Ö3Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
  • Ö4Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
  • Ö5Entwurf Jahresabschluss 2022
  • Ö6Nachkalkulation der Gebühren der Stadtentwässerung (Schmutz- und Regenwasser) 2022 aufgrund Änderung des KAG NRW und Aufhebung der vorläufigen Steuerfestsetzung (Vorläufigkeitsvermerk)
  • Ö7Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die Kläranlage Oelde
  • Ö8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW (Ludwig-Erhard-Allee)
  • Ö9Antrag der FWG-Fraktion: Gestaltung des neu zu bauenden Kreisverkehrs Ennigerloher Straße / Wallstraße / Herrenstraße / Paulsburg
  • Ö10Umgestaltung Herrenstraße
  • Ö11Gestaltungshandbuch für die Oelder Innenstadt
  • Ö12Kita Am Stadtgarten
  • Ö1347. Änderung des Flächennutzungsplans (Innerstädtische Entlastungsstraße – Betriebsgebäude Forum Oelde) der Stadt Oelde
  • Ö146. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33 „Innerstädtische Entlastungs-straße" der Stadt Oelde (Betriebsgebäude Forum Oelde)
  • Ö15Bebauungsplan Nr. 149 „Rottendorf Pharma“ der Stadt Oelde
  • Ö16Bebauungsplan Nr. 162 „Quartiersentwicklung Overbergareal" der Stadt Oelde - Aufstellungsbeschluss
  • Ö17Aktualisierung der Lärmaktionsplanung der Stadt Oelde
  • Ö18Verschiedenes
  • Ö18.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö18.2Anfragen an die Verwaltung


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