öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 30. März 2009

Uhrzeit

17:00 - 19:25 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2009
  • Ö4Antrag der Fraktionen der SPD, FWG und Bündnis 90 / Die Grünen - Beschluss einer Resolution für einen gemeinsamen Termin von NRW-Kommunal- und Bundestagswahl am 27.09.2009
  • Ö5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Teilnahme am European Energy Award
  • Ö6Antrag der SPD-Fraktion aus der Ratssitzung vom 01.12.2008 - Einführung von EVO Sozialtarifen
  • Ö6.1Anfrage der SPD-Fraktion - Leistungen für Unterkunft und Heizung
  • Ö6.2Sachstandsbericht zu Heizungs- und Stromkostenanteilen für Empfänger von SGB II, SGB XII und Wohngeldleistungen
  • Ö7Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Aufwendung zur Bewirtschaftung der baulichen Anlagen
  • Ö8Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen - Bewirtschaftungskosten Infrastrukturvermögen
  • Ö9Nachbesetzung in der Vergabekommission der Qualitätsoffensive Schule
  • Ö10Schülerzahlenentwicklung an der Realschule - Einrichtung von 6 Eingangsklassen zum Schuljahr 2009/2010
  • Ö11Haushaltsberatungen 2009
  • Ö11.1Haushaltssatzung 2009
  • Ö11.2Wirtschaftsplan 2009 - Forum Oelde
  • Ö12Ausbau der Münsterstraße/Daudenstraße und Markt in Oelde-Stromberg
  • Ö131. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Wohnbebauung Sundern - Sportgebiet Drostenholz" und 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde
  • Ö143. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Stromberg - Up´n Dauden" der Stadt Oelde
  • Ö15Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Betriebsentwicklung Warnecke" und 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde
  • Ö16Verschiedenes
  • Ö16.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö16.2Anfragen an die Verwaltung


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