öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 03. Dezember 2007

Uhrzeit

17:00 - 19:20 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 03.09.2007 und 17.09.2007
  • Ö4Neugestaltung Innenstadt Nord
  • Ö5Nachfolgeregelungen in Ausschüssen
  • Ö5.1Nachfolge im Bezirksausschuss Stromberg
  • Ö5.2Nachbesetzung im Werksausschuss
  • Ö6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderung von Neubauten im Baugebiet "Zum Sundern" mit einem Energiebedarf unter dem des geltenden Grenzwertes von Niedrigenergiehäusern
  • Ö7Antrag der FDP-Fraktion auf Freigabe von Finanzmitteln zur Ausschreibung eines Ideenwettbewerbs zur Gesamtplanung der Innenstadt
  • Ö8Zusammenschluss der Aktion Münsterland und der Münsterland Touristik zum Verein Münsterland-Marketing e.V.
  • Ö9Prüfung der Jahresrechnung 2006 der Stadt Oelde
  • Ö10Entwicklung der Oelder Hauptschulen
  • Ö11Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  • Ö11.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (Einrichtung einer gebundenen Ganztagsschule an der Thedor-Heuss-Schule)
  • Ö11.2Überplanmäßige Ausgabe; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (Vernetzung der Außenstellen)
  • Ö11.3Überplanmäßige Ausgabe; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (Hochwasserschäden)
  • Ö11.4Überplanmäßige Ausgabe; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung (Grundstücksgeschäfte)
  • Ö12Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
  • Ö13Gebührenkalkulationen und Betriebsabrechnugen
  • Ö13.1Betriebskostenabrechnung 2006 für den Rettungsdienst der Stadt Oelde und Gebührenkalkulation 2008
  • Ö13.2Betriebskostenabrechnung für den Wochenmarkt 2006 und Gebührenkalkulation 2008
  • Ö13.3Gebührenkalkulation 2008 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
  • Ö13.4Gebührenkalkulation 2008 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Oelde
  • Ö13.5Gebührenkalkulation 2008 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben
  • Ö13.6Gebührenkalkulation 2008 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö14Jahresrechnung 2006 der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh
  • Ö15Überarbeitung der Familienpassrichtlinien
  • Ö16Zuschuss im Rahmen der kommunalen Beschäftigungsarbeit
  • Ö17Flächennutzungsplan der Stadt Oelde - 8. Änderung (Interregionales Gewerbe- und Industriegebiet "Gewerbepark Aurea" der Kommunen Herzebrock-Clarholz, Oelde und Rheda-Wiedenbrück, Teilbereich Oelde)
  • Ö18Flächennutzungsplan der Stadt Oelde - 9. vereinfachte Änderung (Bereich: Baugebiet Zum Sundern)
  • Ö19Bebauungsplan Nr. 103 "Baugebiet Zum Sundern" der Stadt Oelde
  • Ö20Wirtschaftsplanentwurf Forum
  • Ö21Abschaffung des Widerspruchsverfahrens durch das Bürokratieabbaugesetz II - Voraussichtliche Auswirkungen für die Stadtverwaltung Oelde
  • Ö22Verschiedenes
  • Ö22.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö22.2Anfragen an die Verwaltung


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