konst. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Befangenheitserklärungen
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.04.2014
• Ö3Bestellung der Schriftführer / Schriftführerin
• Ö42. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
• Ö5Ausbaumaßnahme K13 - Anpassung einer Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf
• Ö6Festlegung von Wertgrenzen und Verfahren: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen (§ 83 GO) bzw. Verpflichtungsermächtigungen (§ 85 GO)
• Ö7Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei der Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
• Ö8Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei den Aufwendungen für die Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen
• Ö9Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung d. Grundstücke u. baulichen Anlagen
• Ö10Vorstellung der Betriebsabrechnungen 2013 und Kalkulationen 2015 Abfallentsorgungsgebühr, Straßenreinigung, Stadtentwässerung, Rettungsdienst und Wochenmarkt
• Ö11Zuschussanträge zum Haushalt 2015
• Ö12Haushaltssatzung 2015
• Ö13Verschiedenes
• Ö13.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö13.2Anfragen an die Verwaltung