öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Niederschrift über die Sitzung vom 22. Juni 2020
• Ö4Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten; Anträge der Fraktionen
• Ö4.1Antrag der CDU-Fraktion; Unterstützung des örtlichen Einzelhandels und der Gastronomie über eine rabattierte Gutscheinaktion auf Initiative des Oelder Gewerbevereins
• Ö5Abberufung Stellv. Betriebsleiter Forum Oelde
• Ö6Einführung eines Sammelsystems für Laub von kommunalem Baumbestand
• Ö7Verkehrssituation am Thomas-Morus-Gymnasium
• Ö8Entwurf Jahresabschluss 2019
• Ö9Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2019
• Ö10Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§ 2b UStG)
• Ö11Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses Forum Oelde zum 31.12.2019
• Ö12Entwurf Wirtschaftsplan 2021 Forum Oelde
• Ö13Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
• Ö14Sportanlagen Lette
• Ö151. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Nienkamp“ der Stadt Oelde
• Ö16Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Erich-Kästner-Straße" im Bereich des Bebauungsplans Nr. 117 "Verlängerung der Erich-Kästner-Straße"
• Ö17Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Weitkampweg“
• Ö18Maßnahmenfreigaben
• Ö18.1Umgestaltung des Haupteingangs des Vier-Jahreszeiten-Parks
• Ö18.2Maßnahmenfreigabe zur baul. Ertüchtigung des Feuerwehr-Gerätehauses Stromberg und Freigabe zur Beantragung von Fördermitteln
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19.2Anfragen an die Verwaltung