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Gremium
Datum
Montag, 03. Dezember 2012
Uhrzeit
17:30 - 20:05 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Befangenheitserklärungen
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26. November 2012
- Ö4Anträge der Fraktionen
- Ö4.1Antrag der FWG-Fraktion; Auslobung eines Umweltpreises der Stadt Oelde
- Ö4.2Antrag der CDU-Fraktion; Einheitliche Kontrolle der Kleinkläranlagen durch den Kreis Warendorf
- Ö4.3Antrag der FWG-Fraktion; Gründung einer Baukommission im Zuge der Errichtung der neuen Feuer-und Rettungswache Oelde
- Ö5Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
- Ö6Jahresrechnung 2010 der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh
- Ö7Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Oelde
- Ö8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Eigenkapitalverstärkung Wirtschafts- und Bäderbetrieb Oelde GmbH (WBO) - Planungsstelle 01.09.02/1985.7843001
- Ö9Haushalt 2013
- Ö9.1Antrag der Ev. Kirchengemeinde auf Mitfinanzierung
- Ö9.2Zuschussanträge zum Haushalt 2013 Anträge zur Errichtung von Kunstrasenplätzen
- Ö9.3Wochenmarkt; Betriebsabrechnung 2011 und Gebührenkalkulation 2013
- Ö9.4Rettungsdienst; Gebührenkalkulation 2013 und Betriebsabrechnung 2011
- Ö9.5Gebührenkalkulation 2013 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2013 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
- Ö9.6Gebührenkalkulation 2013 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
- Ö9.7Gebührenkalkulation 2013 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
- Ö9.8Haushaltssatzung 2013
- Ö10Satzungsangelegenheiten
- Ö10.1Satzung der Stadt Oelde über die Festsetzung von Kostenbeiträgen im Rahmen von Kindertagespflege und Spielgruppen
- Ö10.2Neufassung der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Oelde
- Ö11Sammlung von Altkleidern im Kreis Warendorf
- Ö12Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 94 "Moorwiese" der Stadt Oelde
- Ö13Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Von-Büren-Allee (Stichweg)"
- Ö14Errichtung einer neuen Feuer- und Rettungswache nördlich der Wiedenbrücker Straße
- Ö1519. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde (Freiflächenphotovoltaikanlage Alte Holzstraße)
- Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 115 "Südlich Alte Holzstraße - Photovoltaik" der Stadt Oelde
- Ö17Windpark westlich Lette
- Ö18Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Oelde
- Ö19Verschiedenes
- Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö19.2Anfragen an die Verwaltung