öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 03. Dezember 2012

Uhrzeit

17:30 - 20:05 Uhr

Adresse

59302 Oelde, Großer Ratssaal

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26. November 2012
  • Ö4Anträge der Fraktionen
  • Ö4.1Antrag der FWG-Fraktion; Auslobung eines Umweltpreises der Stadt Oelde
  • Ö4.2Antrag der CDU-Fraktion; Einheitliche Kontrolle der Kleinkläranlagen durch den Kreis Warendorf
  • Ö4.3Antrag der FWG-Fraktion; Gründung einer Baukommission im Zuge der Errichtung der neuen Feuer-und Rettungswache Oelde
  • Ö5Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
  • Ö6Jahresrechnung 2010 der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh
  • Ö7Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Oelde
  • Ö8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Eigenkapitalverstärkung Wirtschafts- und Bäderbetrieb Oelde GmbH (WBO) - Planungsstelle 01.09.02/1985.7843001
  • Ö9Haushalt 2013
  • Ö9.1Antrag der Ev. Kirchengemeinde auf Mitfinanzierung
  • Ö9.2Zuschussanträge zum Haushalt 2013 Anträge zur Errichtung von Kunstrasenplätzen
  • Ö9.3Wochenmarkt; Betriebsabrechnung 2011 und Gebührenkalkulation 2013
  • Ö9.4Rettungsdienst; Gebührenkalkulation 2013 und Betriebsabrechnung 2011
  • Ö9.5Gebührenkalkulation 2013 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2013 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö9.6Gebührenkalkulation 2013 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö9.7Gebührenkalkulation 2013 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
  • Ö9.8Haushaltssatzung 2013
  • Ö10Satzungsangelegenheiten
  • Ö10.1Satzung der Stadt Oelde über die Festsetzung von Kostenbeiträgen im Rahmen von Kindertagespflege und Spielgruppen
  • Ö10.2Neufassung der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Oelde
  • Ö11Sammlung von Altkleidern im Kreis Warendorf
  • Ö12Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 94 "Moorwiese" der Stadt Oelde
  • Ö13Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Von-Büren-Allee (Stichweg)"
  • Ö14Errichtung einer neuen Feuer- und Rettungswache nördlich der Wiedenbrücker Straße
  • Ö1519. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde (Freiflächenphotovoltaikanlage Alte Holzstraße)
  • Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 115 "Südlich Alte Holzstraße - Photovoltaik" der Stadt Oelde
  • Ö17Windpark westlich Lette
  • Ö18Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Oelde
  • Ö19Verschiedenes
  • Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö19.2Anfragen an die Verwaltung


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