öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 21. September 2015

Uhrzeit

17:45 - 21:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.06.2015
  • Ö4Eigenbetrieb Forum Oelde - Wirtschaftsplan 2016
  • Ö4.1Beschluss zum Antrag der FWG-Fraktion auf Schließung des Kindermuseums
  • Ö4.2Beschluss zum Antrag der SPD-Fraktion; Getrennte Eintrittsregelung für Park und Parkbad u.a.
  • Ö4.3Beschluss zum Entwurf Wirtschaftsplans 2016
  • Ö5Eigenbetrieb Forum Oelde - Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2014
  • Ö6Anträge der Fraktionen
  • Ö6.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Flachdach der neuen Feuer- und Rettungswache statisch so zu erstellen, dass es für eine zukünftige photovoltaische Nutzung geeignet ist
  • Ö6.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Teilnahme der Stadt Oelde an der Aktion "Stadtradeln - Radeln für ein gutes Klima"
  • Ö6.3Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen; Umbesetzung in den Ausschüssen
  • Ö6.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Öffentlichkeitsstatus eines Arbeitsgremiums
  • Ö7Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
  • Ö7.1Haushaltswirtschaftliche Sperre (§ 24 GemHVO - "Haushaltssperre")
  • Ö7.2Gesamtabschluss 2013 der Stadt Oelde
  • Ö7.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW
  • Ö7.4Sozialpädagogische Betreuung Asylbewerber und Flüchtlinge
  • Ö8Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufstellen an Sonn- und Feiertagen
  • Ö94. Änderungssatzung der "Satzung für den Kommunalfriedhof Oelde-Lette (Friedhofssatzung)"
  • Ö10Bauleitplanverfahren „Verbindung L 792 - K 30
  • Ö11Bebauungsplan Nr. 100 „Stromberg-Südlich der Beckumer Straße“– 3. Vereinfachte Änderung der Stadt Oelde
  • Ö12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 117 „Verlängerung der Erich-Kästner-Straße, 1. Bauabschnitt“ der Stadt Oelde
  • Ö13Maßnahmenfreigaben
  • Ö14Verschiedenes
  • Ö14.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö14.2Anfragen an die Verwaltung


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