öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 01. Dezember 2008

Uhrzeit

17:00 - 20:10 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2008
  • Ö4Verabschiedung von ausgeschiedenen Ratsmitgliedern
  • Ö5Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
  • Ö6Nachbesetzungen in Gremien
  • Ö6.1Nachbesetzung in Gremien nach dem Ausscheiden eines Ratsmitgliedes der CDU-Fraktion
  • Ö6.2Nachbesetzung in Gremien nach dem Ausscheiden eines Ratsmitgliedes der FDP-Fraktion
  • Ö7Antrag der SPD-Fraktion - EVO Sozialtarife
  • Ö8Antrag der Fraktionen SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen - Entwicklung einer Energiestudie für das Hallenbad
  • Ö9Antrag der FDP-Fraktion zum Standtentwicklungskonzept 2015+ - Entwicklung einer Gesamtkonzeption für die Oelder Innenstadt
  • Ö10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  • Ö10.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung "Die Sprösslinge"
  • Ö10.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Aufwendungen Baubetriebfshof
  • Ö10.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Außerplanmäßige Ausgabe Öko-Ausgleich
  • Ö10.4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Außerplanmäßige Ausgabe Schadensabwicklung KTW
  • Ö10.5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Aufwendungen Sozialtransferleistungen
  • Ö11Genehmigung haushaltsrechtlicher Angelegenheiten
  • Ö11.1Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen - Gewerbesteuerumlage
  • Ö11.2Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen - Kosten Hausanschlussleitungen
  • Ö12Betriebsabrechnung 2007 und Gebührenkalkulation 2009
  • Ö12.1Betriebsabrechnung für den Rettungsdienst für das Jahr 2007 und Anpassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst ab 01.01.2009
  • Ö12.2Betriebsabrechnung 2007 für den Wochenmarkt und Anpassung der Gebührungsatzung zur Wochenmarktsatzung zum 01.01.2009
  • Ö12.3Gebührenkalkulation 2009 für die Abfallentsorgung
  • Ö12.4Gebührenkalkulation 2009 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
  • Ö12.5Gebührenkalkulation 2009 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben
  • Ö12.6Gebührenkalkulation 2009 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Oelde
  • Ö13Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Oelde
  • Ö14Jahresrechnung 2007 der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh
  • Ö15Wirtschaftsplanentwurf 2009 des städtischen Eigenbetriebs Forum Oelde
  • Ö16Eröffnungsbilanz 2008 und Darlehenstilgung
  • Ö16.1Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Oelde zum 01.01.2008
  • Ö16.2Rückzahlung eines Darlehens
  • Ö17Kommunale Beschäftigungsförderung
  • Ö18Familienpolitische Fördermaßnahme;
  • Ö19Änderung der Gebührentarif-Anlage zu § 10 der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Oelde
  • Ö202. Satzung zur Änderung der Satzung für den Kommunalfriedhof Oelde-Lette (Friedhofssatzung)
  • Ö21Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Oelde
  • Ö22Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Werner-Habig-Straße / Robert-Schuman-Ring
  • Ö23Antrag auf Umstellung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Stromberg - Up´n Dauden"
  • Ö24Zusammenschluss der Aktion Münsterland und der Münsterland Touristik zum Verein Münsterland e.V.
  • Ö25Verschiedenes
  • Ö25.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö25.2Anfragen an die Verwaltung


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