öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates (Etatverabschiedung)

Gremium

Rat

Datum

Montag, 15. Dezember 2014

Uhrzeit

17:45 - 21:45 Uhr

Dateien

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27. Oktober 2014
  • Ö4Fortschreibung des Regionalplans Münsterland, Sachlicher Teilplan "Energie"
  • Ö5Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen; Bewerbung der Stadt Oelde als Fairtrade Town
  • Ö6Vertreterentsendung durch den Rat der Stadt Oelde; hier: KoPart - Interkommunale Einkaufsgenossenschaft
  • Ö7Gebührenhaushalte 2015
  • Ö7.1Gebührenkalkulation 2015 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
  • Ö7.2Gebührenkalkulation 2015 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2015 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö7.3Gebührenkalkulation 2015 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö8Änderung von Satzungen der Stadt Oelde
  • Ö8.1Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  • Ö8.2Änderung der Gebührentarife -Anlage zu § 10 der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Oelde
  • Ö8.3Änderung der Honorarordnung der VHS Oelde-Ennigerloh (Vorlage wurde per E-Mail zum Finanzausschuss am 08.12.2014 versandt)
  • Ö8.4Änderung der Gebührenordnung der VHS Oelde-Ennigerloh (Vorlage wurde per E-Mail zum Finanzausschuss am 08.12.2014 versandt)
  • Ö8.52. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
  • Ö9Ausbaumaßnahme K13 - Anpassung einer Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf
  • Ö10Eigenbetrieb Forum Oelde; Entwurf Wirtschaftsplan 2015 (1. Änderung)
  • Ö11Haushaltssatzung 2015
  • Ö11.1Einwendung eines Einwohners gemäß § 80 GO NRW
  • Ö11.2Verabschiedung der Haushaltssatzung 2015
  • Ö11.3Haushaltssatzung 2015 - begleitende Beschlüsse
  • Ö11.3.1Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Wirtschaftswegeverbandes
  • Ö11.3.2Antrag der SPD-Fraktion: Zuschussrichtlinien der Stadt Oelde
  • Ö11.3.3Antrag der CDU-Fraktion: Verwaltungsstrukturkommission
  • Ö11.3.4Zuschussantrag des Fördervereins Gaßbachtal
  • Ö11.3.5Zuschussanträge zum Haushalt 2015 / Pfarrei St. Johannes / Griechisch-orthodoxe Kirchengemeinde Oelde / St. Franziskus Haus / Landwirtschaftlicher Schützenverein Ahmenhorst / Bezirksausschuss Sünninghausen
  • Ö11.3.6Städtische Mitgliedschaft in der Musikschule Beckum-Warendorf e.V.
  • Ö11.3.7Antrag der CDU-Fraktion: Überprüfung der Strukturen im Bereich der Spiel- und Bolzplätze (ehem. TOP 4.2)
  • Ö11.3.8Antrag der CDU-Fraktion: Angebot der Servicestelle Personal des Kreises Warendorf
  • Ö12Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  • Ö12.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW; überplanmäßige Aufwendung für die Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen
  • Ö12.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW; überplanmäßige Aufwendung für die Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
  • Ö12.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW; Überplanmäßige Aufwendung zur Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baul. Anlagen
  • Ö13Festlegung von Wertgrenzen und Verfahren: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen (§ 83 GO) bzw. Verpflichtungsermächtigungen (§ 85 GO)
  • Ö14Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
  • Ö14.1Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) bei der Stadt Oelde
  • Ö14.2Prüfung des Gesamtabschlusses 2012; 1. Beschluss des Bestätigungsvermerkes 2. Bestätigung Bestätigung des Gesamtabschlusses 3. Entlastung des Bürgermeisters
  • Ö14.3Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Oelde 1. Beschluss des Bestätigungsvermerkes 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Entlastung des Bürgermeisters
  • Ö15Investorenauswahlverfahren für die Folgenutzung des ehem. Standortes der Erich-Kästner-Schule in Oelde
  • Ö16Verabschiedung der Dorfentwicklungskonzepte
  • Ö16.1Verabschiedung des Dorfentwicklungskonzeptes Lette
  • Ö16.2Verabschiedung des Dorfentwicklungskonzeptes Sünninghausen
  • Ö16.3Verabschiedung des "Entwicklungskonzeptes Zukunft Stromberg"
  • Ö17Sachstand zur Ratsbeteiligung zur LES „8 Plus – LEADER im Kreis Warendorf“
  • Ö18Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen Zum Sundern 1. u. 2. BA im Bereich des Bebauungsplan Nr.103 "Zum Sundern"
  • Ö19Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 123 „Südlich der Lindenstraße" der Stadt Oelde
  • Ö20Bebauungsplan Nr. 28 "Axthausen" - 4. Änderung
  • Ö21Einführung Wertstofftonne „nächste Schritte“
  • Ö22Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde;
  • Ö23Verschiedenes
  • Ö23.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö23.2Anfragen an die Verwaltung


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