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Gremium
Datum
Montag, 15. Dezember 2014
Uhrzeit
17:45 - 21:45 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Befangenheitserklärungen
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27. Oktober 2014
- Ö4Fortschreibung des Regionalplans Münsterland, Sachlicher Teilplan "Energie"
- Ö5Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen; Bewerbung der Stadt Oelde als Fairtrade Town
- Ö6Vertreterentsendung durch den Rat der Stadt Oelde; hier: KoPart - Interkommunale Einkaufsgenossenschaft
- Ö7Gebührenhaushalte 2015
- Ö7.1Gebührenkalkulation 2015 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
- Ö7.2Gebührenkalkulation 2015 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2015 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
- Ö7.3Gebührenkalkulation 2015 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
- Ö8Änderung von Satzungen der Stadt Oelde
- Ö8.1Änderung der Vergnügungssteuersatzung
- Ö8.2Änderung der Gebührentarife -Anlage zu § 10 der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Oelde
- Ö8.3Änderung der Honorarordnung der VHS Oelde-Ennigerloh (Vorlage wurde per E-Mail zum Finanzausschuss am 08.12.2014 versandt)
- Ö8.4Änderung der Gebührenordnung der VHS Oelde-Ennigerloh (Vorlage wurde per E-Mail zum Finanzausschuss am 08.12.2014 versandt)
- Ö8.52. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
- Ö9Ausbaumaßnahme K13 - Anpassung einer Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf
- Ö10Eigenbetrieb Forum Oelde; Entwurf Wirtschaftsplan 2015 (1. Änderung)
- Ö11Haushaltssatzung 2015
- Ö11.1Einwendung eines Einwohners gemäß § 80 GO NRW
- Ö11.2Verabschiedung der Haushaltssatzung 2015
- Ö11.3Haushaltssatzung 2015 - begleitende Beschlüsse
- Ö11.3.1Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Wirtschaftswegeverbandes
- Ö11.3.2Antrag der SPD-Fraktion: Zuschussrichtlinien der Stadt Oelde
- Ö11.3.3Antrag der CDU-Fraktion: Verwaltungsstrukturkommission
- Ö11.3.4Zuschussantrag des Fördervereins Gaßbachtal
- Ö11.3.5Zuschussanträge zum Haushalt 2015 / Pfarrei St. Johannes / Griechisch-orthodoxe Kirchengemeinde Oelde / St. Franziskus Haus / Landwirtschaftlicher Schützenverein Ahmenhorst / Bezirksausschuss Sünninghausen
- Ö11.3.6Städtische Mitgliedschaft in der Musikschule Beckum-Warendorf e.V.
- Ö11.3.7Antrag der CDU-Fraktion: Überprüfung der Strukturen im Bereich der Spiel- und Bolzplätze (ehem. TOP 4.2)
- Ö11.3.8Antrag der CDU-Fraktion: Angebot der Servicestelle Personal des Kreises Warendorf
- Ö12Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- Ö12.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW; überplanmäßige Aufwendung für die Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen
- Ö12.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW; überplanmäßige Aufwendung für die Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
- Ö12.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW; Überplanmäßige Aufwendung zur Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baul. Anlagen
- Ö13Festlegung von Wertgrenzen und Verfahren: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen (§ 83 GO) bzw. Verpflichtungsermächtigungen (§ 85 GO)
- Ö14Angelegenheiten der Rechnungsprüfung
- Ö14.1Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) bei der Stadt Oelde
- Ö14.2Prüfung des Gesamtabschlusses 2012; 1. Beschluss des Bestätigungsvermerkes 2. Bestätigung Bestätigung des Gesamtabschlusses 3. Entlastung des Bürgermeisters
- Ö14.3Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Oelde 1. Beschluss des Bestätigungsvermerkes 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Entlastung des Bürgermeisters
- Ö15Investorenauswahlverfahren für die Folgenutzung des ehem. Standortes der Erich-Kästner-Schule in Oelde
- Ö16Verabschiedung der Dorfentwicklungskonzepte
- Ö16.1Verabschiedung des Dorfentwicklungskonzeptes Lette
- Ö16.2Verabschiedung des Dorfentwicklungskonzeptes Sünninghausen
- Ö16.3Verabschiedung des "Entwicklungskonzeptes Zukunft Stromberg"
- Ö17Sachstand zur Ratsbeteiligung zur LES „8 Plus – LEADER im Kreis Warendorf“
- Ö18Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen Zum Sundern 1. u. 2. BA im Bereich des Bebauungsplan Nr.103 "Zum Sundern"
- Ö19Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 123 „Südlich der Lindenstraße" der Stadt Oelde
- Ö20Bebauungsplan Nr. 28 "Axthausen" - 4. Änderung
- Ö21Einführung Wertstofftonne „nächste Schritte“
- Ö22Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde;
- Ö23Verschiedenes
- Ö23.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö23.2Anfragen an die Verwaltung