öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 04. Dezember 2006

Uhrzeit

17:55 - 19:50 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 25.09.2006 und 16.10.2006
  • Ö4Änderung des Gesellschaftervertrages der GfW im Kreis Warendorf
  • Ö5Genehmigung von Dienstreisen
  • Ö6Änderung des Gesellschaftsvertrages der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH im Hinblick auf § 5 Abs. 1 Nr. 18 des Körper-schaftssteuergesetzes (KStG)
  • Ö7Änderung der Satzung über die Zahlung von Verdienstausfällen an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Oelde
  • Ö8Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Oelde
  • Ö9Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung der Theodor-Heuss-Hauptschule als Ganztagsschule
  • Ö10Betriebskostenabrechnung 2005 für den Rettungsdienst der Stadt Oelde und Gebührenkalkulation 2007
  • Ö11Betriebskostenabrechnung Wochenmarkt 2005 und Gebührenkalkulation 2007
  • Ö12Gebührenkalkulation 2007 für die Straßenreinigung
  • Ö13Gebührenkalkulation 2007 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Oelde
  • Ö14Gebührenkalkulation 2007 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben
  • Ö15Gebührenkalkulation 2007 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö16Vertreter des Schulträgers in den Schulkonferenzen
  • Ö176. Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen in der Stadt Oelde
  • Ö18Jahresrechnung 2005 der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh
  • Ö19Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Raiffeisenstraße - südlicher Teil"
  • Ö20Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Aenne-Brauksiepe-Straße und Käthe-Kollwitz-Straße"
  • Ö21Bebauungsplan Nr. 94 "Moorwiese" der Stadt Oelde
  • Ö22Flächennutzungsplan der Stadt Oelde - 7. Änderung
  • Ö23Wirtschaftsplanentwurf 2007
  • Ö24Verschiedenes
  • Ö24.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö24.2Anfragen an die Verwaltung


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