öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates (Etateinbringung)

Gremium

Rat

Datum

Montag, 27. Oktober 2014

Uhrzeit

17:30 - 20:00 Uhr

Adresse

59302 Oelde, Großer Ratssaal

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22. September 2014
  • Ö4Besetzung von Ausschüssen
  • Ö4.1Antrag der FDP-Fraktion; Änderung von personellen Besetzungen in Ausschüssen
  • Ö4.2Antrag der CDU-Fraktion; Änderung der Vertretungsregelung im Bezirksausschuss Sünninghausen
  • Ö4.3Antrag der ev. Kirchengemeinde Oelde; Berufung eines Vertreters in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
  • Ö5Anträge von Fraktionen
  • Ö5.1Antrag der CDU-Fraktion; Breitbandversorgung im Stadtgebiet
  • Ö5.2Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen; Bewerbung der Stadt Oelde als Fairtrade-Town
  • Ö5.3Satzung zur Aufhebung der Baumschutzsatzung
  • Ö6Satzungsangelegenheiten
  • Ö6.1Parkraumbewirtschaftung; Satzungsänderung gemäß Ratsbeschluss vom 22. September 2014
  • Ö6.2Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen; Freiwillige Richtlinie zur Erhaltung und zum Schutz von Bäumen in der Stadt Oelde
  • Ö7Haushaltssatzung 2015
  • Ö8Ertüchtigung der "Ennigerloher Straße" / Verbindung zwischen dem Vellerner Kreisel (K30n von-Büren-Allee) und der DB-Unterführung der L792 (Ennigerloher Straße) bei Landwirt Ahrens als Fortführung der Kreisstraße 30n
  • Ö9Eigenbetrieb Forum Oelde
  • Ö9.1Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2013
  • Ö9.2Wirtschaftsplan 2015
  • Ö10Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
  • Ö10.1Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung - Sonstige Soziale Leistungen im Bereich Hilfen zur Erziehung
  • Ö10.2Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung - Sonstige soziale Leistungen für Asylbewerber
  • Ö10.3Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Erweiterungsbau am Feuerwehrgerätehaus Ahmenhorst
  • Ö10.4Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei der Kindertagesbetreuung
  • Ö11Nebentätigkeit gemäß § 17 Abs. 1 KorruptionsbG
  • Ö12Verschiedenes
  • Ö12.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö12.2Anfragen an die Verwaltung


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