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Gremium
Datum
Montag, 27. Oktober 2014
Uhrzeit
17:30 - 20:00 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Befangenheitserklärungen
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22. September 2014
- Ö4Besetzung von Ausschüssen
- Ö4.1Antrag der FDP-Fraktion; Änderung von personellen Besetzungen in Ausschüssen
- Ö4.2Antrag der CDU-Fraktion; Änderung der Vertretungsregelung im Bezirksausschuss Sünninghausen
- Ö4.3Antrag der ev. Kirchengemeinde Oelde; Berufung eines Vertreters in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
- Ö5Anträge von Fraktionen
- Ö5.1Antrag der CDU-Fraktion; Breitbandversorgung im Stadtgebiet
- Ö5.2Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen; Bewerbung der Stadt Oelde als Fairtrade-Town
- Ö5.3Satzung zur Aufhebung der Baumschutzsatzung
- Ö6Satzungsangelegenheiten
- Ö6.1Parkraumbewirtschaftung; Satzungsänderung gemäß Ratsbeschluss vom 22. September 2014
- Ö6.2Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen; Freiwillige Richtlinie zur Erhaltung und zum Schutz von Bäumen in der Stadt Oelde
- Ö7Haushaltssatzung 2015
- Ö8Ertüchtigung der "Ennigerloher Straße" / Verbindung zwischen dem Vellerner Kreisel (K30n von-Büren-Allee) und der DB-Unterführung der L792 (Ennigerloher Straße) bei Landwirt Ahrens als Fortführung der Kreisstraße 30n
- Ö9Eigenbetrieb Forum Oelde
- Ö9.1Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2013
- Ö9.2Wirtschaftsplan 2015
- Ö10Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
- Ö10.1Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung - Sonstige Soziale Leistungen im Bereich Hilfen zur Erziehung
- Ö10.2Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung - Sonstige soziale Leistungen für Asylbewerber
- Ö10.3Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Erweiterungsbau am Feuerwehrgerätehaus Ahmenhorst
- Ö10.4Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei der Kindertagesbetreuung
- Ö11Nebentätigkeit gemäß § 17 Abs. 1 KorruptionsbG
- Ö12Verschiedenes
- Ö12.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö12.2Anfragen an die Verwaltung