öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Befangenheitserklärungen
• Ö2Änderung der Gebührentarife -Anlage zu § 10 der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Oelde
• Ö3Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Oelde über die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen
• Ö4Änderung der Vergnügungssteuersatzung
• Ö5Änderung der Gebührenordnung der VHS Oelde-Ennigerloh
• Ö6Änderung der Honorarordnung der VHS Oelde-Ennigerloh
• Ö7Gebühren- und Gebührensatzungsangelegenheiten
• Ö7.1Vorstellung der Betriebsabrechnungen 2013 und Kalkulationen 2015 Abfallentsorgungsgebühr, Straßenreinigung, Stadtentwässerung, Rettungsdienst und Wochenmarkt
• Ö7.2Gebührenkalkulation 2015 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
• Ö7.3Gebührenkalkulation 2015 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2015 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
• Ö7.4Gebührenkalkulation 2015 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
• Ö8Entwurf Wirtschaftsplan 2015 (1. Änderung)
• Ö9Zuschussanträge zum Haushalt 2015
• Ö10Haushaltssatzung 2015
• Ö11Verschiedenes
• Ö11.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö11.2Anfragen an die Verwaltung
• Ö12Befangenheitserklärungen
• Ö14Vergabe von Lieferungen und Leistungen
• Ö15Verschiedenes
• Ö15.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö15.2Anfragen an die Verwaltung