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Gremium
Datum
Montag, 14. Dezember 2015
Uhrzeit
17:45 - 20:00 Uhr
Adresse
59302 Oelde, Großer Ratssaal
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Befangenheitserklärungen
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26. Oktober 2015
- Ö4Wahl der Schiedsperson
- Ö5Befugnis zur Festsetzung der Versorgungsbezüge; Übertragung auf die kvw-Beamtenversorgung
- Ö6Umbesetzungen
- Ö6.1Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
- Ö6.2Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
- Ö7Abberufung eines Technischen Rechnungsprüfers
- Ö8Kinder- und Jugendförderplan 2016 - 2021
- Ö9Haushaltssatzung 2016
- Ö9.1Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze (Satzungsbeschluss)
- Ö10Satzungen
- Ö10.1Betriebsabrechnungen 2014 und Gebührenkalkulationen 2016
- Ö10.1.1Gebührenkalkulation 2016 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2016 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
- Ö10.1.2Weitere Satzungsanpassungen (soweit erforderlich)
- Ö10.2Elternbeitragssatzung für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege: Staffelung und Höhe der Elternbeiträge
- Ö10.31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Oelde
- Ö10.4Richtlinien über die Gewährung von freiwilligen Zuschüssen an Vereine und Organisationen - Fortschreibung
- Ö111. Änderung des Wirtschaftsplanes 2015
- Ö12Gesamtabschlüsse 2013 und 2014 - Verzicht auf die Prüfung
- Ö13Prüfung des Jahresabschlusses 2014 1. Beschluss des Bestätigungsvermerkes 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Entlastung des Bürgermeisters
- Ö14Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA); Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS)
- Ö15Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA); Gesamtabschluss 2010 und Beteiligungen der Stadt Oelde
- Ö16Außerplanmäßige Auszahlung: Erneuerung der Brücke über die "Gollenbecke" am Wirtschaftsweg "Zum Kranenfeld"
- Ö17Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Kornweg“ im Bereich des Bebauungsplan Nr.87 „Schulze Sünninghausen“
- Ö18Erweiterung des Gewerbegebietes "Oelde A 2"
- Ö1926. Änderung des Flächennutzungsplans und 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 97 "Nachtigällers Kamp"der Stadt Oelde
- Ö20Bebauungsplan Nr. 116 "Nachverdichtung der Von-Galen-Straße" der Stadt Oelde
- Ö21Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 117 „Verlängerung der Erich-Kästner-Straße, 1. Bauabschnitt“ der Stadt Oelde
- Ö22Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 124 „Wohnquartier Wibbeltstraße“ der Stadt Oelde
- Ö23Bericht über Auftragsvergaben gem. § 16 Absatz 3 lit. d der Zuständigkeitsordnung
- Ö24Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
- Ö25Maßnahmenfreigaben
- Ö26Verschiedenes
- Ö26.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö26.2Anfragen an die Verwaltung