öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 07. Dezember 2009

Uhrzeit

17:00 - 19:20 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2009
  • Ö4Änderungen des Ortsrechts
  • Ö4.1Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oelde
  • Ö4.2Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Oelde
  • Ö4.3Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Oelde
  • Ö4.4Änderung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde
  • Ö4.5Änderung der Betriebssatzung der Stadt Oelde für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Forum Oelde"
  • Ö4.6Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Stadt Oelde
  • Ö4.7Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
  • Ö4.8Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö5Anträge der Fraktionen
  • Ö5.1Antrag der Fraktionen der SPD und FWG sowie der UF - Ausschreibungs- und Vergabepraxis
  • Ö5.2Antrag der SPD-Fraktion - Anmeldeverfahren Kindertagesstätten in Oelde
  • Ö5.3Antrag der SPD-Fraktion - Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses
  • Ö5.4Antrag der SPD-Fraktion - Erhalt der Spielgruppe an der Kita "Das Kinderhaus"
  • Ö5.5Antrag der Fraktionen der SPD, FWG und UF - Überprüfung der Kalkulation der geplanten Neugestaltung der Innenstadt Nord
  • Ö5.6Antrag der FDP-Fraktion - Installation einer Internetanwendung im städtischen Internetauftritt zur Berechnung der Wirtschaftlichkeit der Installation von Photovoltaik- und Solaranlagen
  • Ö6Betriebsabrechnungen 2008 und Gebührenkalkulationen 2010
  • Ö6.1Betriebsabrechnung 2008 und Gebührenkalkulation 2010 für den Wochenmarkt
  • Ö6.2Betriebsabrechnung 2008 und Anpassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst ab 01.04.2010
  • Ö6.3Gebührenkalkulation 2010 für die Abfallentsorgung
  • Ö6.4Gebührenkalkulation 2010 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
  • Ö7Angelegenheiten des Eigenbetriebs Forum Oelde
  • Ö7.1Wirtschaftsplan 2010
  • Ö7.2Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008
  • Ö8Konjunkturpaket II, Erweiterung der Maßnahmenliste im Förderbereich Infrastruktur
  • Ö9Kenntnisgabe über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
  • Ö10Bebauungsplan Nr.105 "AUREA" der Stadt Oelde
  • Ö11Bebauungsplan Nr. 103 "Baugebiet Zum Sundern" der Stadt Oelde - 1. vereinfachte Änderung
  • Ö121. Änderung des Bebauungsplans Nr. 38 "Wohnbebauung Sundern / Sportgebiet Drostenholz" der Stadt Oelde
  • Ö1312. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich: Oelde - Nordost) der Stadt Oelde
  • Ö14Beschluss zur erneuten Offenlage der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 + 3 "Heidekamp"
  • Ö15Bebauungsplan Nr. 108 "Betriebsentwicklung Warnecke"
  • Ö1611. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde "Betriebsentwicklung Warnecke"
  • Ö17Bebauungsplan Nr. 110 "Betriebserweiterung Fahlenbreder" der Stadt Oelde
  • Ö18Kanal- und Straßenendausbau in der Straße "Mittelweg" in Oelde
  • Ö19Verschiedenes
  • Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö19.2Anfragen an die Verwaltung


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