öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates (Etatverabschiedung)

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14. Oktober 2013
• Ö4Antrag der CDU-Fraktion; Auftrag zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes zur Weiterentwicklung der Schullandschaft
• Ö5Antrag des IWO e.V. auf Umbesetzung im Betriebsausschuss von Forum Oelde
• Ö6Eingabe gem. § 24 GO NRW; "Korbacher Resolution" gegen Fracking
• Ö7Beschluss des Raumprogramms als Grundlage zur weiteren Planung und Realisierung der neuen Feuer- und Rettungswache
• Ö8Antrag mehrerer Fraktionen; Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie
• Ö9Konzept zur Entwicklung der Außensportanlagen in den Oelder Ortsteilen
• Ö10Gebührenkalkulationen
• Ö10.1Gebührenkalkulation 2014 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2014 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
• Ö10.2Gebührenkalkulation 2014 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
• Ö10.34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette
• Ö10.41. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
• Ö11Haushaltssatzung 2014
• Ö12Aufhebung Sperrvermerk; Bau einer Betriebshalle am Wirtschaftshof im Vier-Jahreszeiten-Park
• Ö13Maßnahmenfreigabe zur Schaffung der baul. Voraussetzungen zur Aufnahme der künftigen Jahrgänge 5 - 7 der Gesamtschule im Gebäude der Th.-Heuss-Schule und Erweiterung der Mensa in der Lerninsel
• Ö14Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen
• Ö15Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen
• Ö17Prüfung des Jahresabschlusses 2012; 1. Beschluss des Bestätigungsvermerkes 2. Feststellung des Jahresabschlusses (Empfehlung) 3. Entlastung des Bürgermeisters (Empfhelung)
• Ö18Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Warendorf
• Ö19Vereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich der Entsorgung überlassungspflichtiger Abfälle (Rest-, Sperrmüll und Bioabfälle)
• Ö20Bebauungsplan Nr. 33 "Innerstädtische Entlastungsstraße" der Stadt Oelde - 5. vereinfachte Änderung
• Ö21Verschiedenes
• Ö21.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö21.2Anfragen an die Verwaltung