öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bürgerbegehren gegen die Ratsbeschlüsse über Errichtung und Betrieb einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete des Landes NRW sowie die Anmietung eines Grundstückes zur Errichtung einer ZUE – Entscheidung über die Zulässigkeit
• Ö3Namensgebung für die neue Multifunktionshalle
• Ö4Interkommunales Projekt "Smarter Hochwasserschutz Axtbach"
• Ö5Bundesförderung Breitbandausbau – "Hellgraue-Flecken-Förderung"
• Ö6Zuschussantrag des Vereins Frauen helfen Frauen Beckum e. V.
• Ö7Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ablehnung der Bezahlkarte für Geflüchtete und Nutzung der Opt-Out-Regelung
• Ö8Antrag der CDU-Fraktion: Erarbeitung eines Masterplans Finanzen
• Ö9Satzungen und Verordnungen
• Ö9.1Änderung der Satzung der Stadt Oelde über die Höhe der Elternbeiträge für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder, einer häuslichen Kindertagespflege und einer Großtagespflegestelle
• Ö9.2Erlass der Haushaltssatzung 2025
• Ö10Wirtschaftsplan 2025
• Ö11Entwurf Jahresabschluss 2023
• Ö1250. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde ("Wohn- und Geschäftszentrum Oelder Tor")
• Ö13Bebauungsplan Nr. 160 "Wohn- und Geschäftszentrum Oelder Tor" der Stadt Oelde
• Ö1451. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Solarpark Zum Himmelreich)
• Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 161 „Solarpark zum Himmelreich" der Stadt Oelde
• Ö16Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Oelde
• Ö17Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
• Ö18Maßnahmenfreigabe zur Ausschreibung von Energielieferverträgen
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19.2Anfragen an die Verwaltung