öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 19. Dezember 2022

Uhrzeit

17:32 - 19:52 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Aula der Gesamtschule

Bultstraße 20, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verpflichtung und Einführung von neuen Ratsmitgliedern
  • Ö2Verabschiedung von ehemaligen Ratsmitgliedern
  • Ö3Einwohnerfragestunde
  • Ö4Initiative zur Schaffung von sozialem Wohnraum in Oelde
  • Ö5Satzungen und Verordnungen
  • Ö5.1Gebührenkalkulation 2023 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde
  • Ö5.2Gebührenkalkulation 2023 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
  • Ö5.3Gebührenkalkulation 2023 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Stadtentwässerung der Stadt Oelde
  • Ö5.4Gebührenkalkulation 2023 für die Gewässerunterhaltungsgebühr und Änderung der Satzung der Stadt Oelde zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
  • Ö5.5Änderung der Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette
  • Ö6Haushalt 2023
  • Ö6.1Zuschussanträge Dritter im Rahmen der Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023
  • Ö6.2Erlass der Haushaltssatzung 2023
  • Ö7Kenntnisgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2021 und 2022
  • Ö8Zweite Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§2b UstG)
  • Ö9Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien und Nachbesetzung des stellv. Ausschussvorsitzes des Rechnungsprüfungsausschusses
  • Ö10Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde hier: Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 2 Abs. 5 der Ehrenordnung
  • Ö11Fortführung Städtisches Wegekonzept
  • Ö12Wohn- und Geschäftszentrum Oelder Tor
  • Ö131. Ergänzung und Anpassung des Flächennutzungsplans an die Gemeindegrenzen der Stadt Oelde
  • Ö1425. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Erweiterung Gewerbegebiet Oelde A2)
  • Ö15Bebauungsplan Nr. 130 "Erweiterung Gewerbegebiet Oelde A2" der Stadt Oelde
  • Ö16Bebauungsplan Nr. 155 "In der Geist" der Stadt Oelde
  • Ö1748. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Ludwig-Erhard-Allee)
  • Ö18Bebauungsplan Nr. 156 „Ludwig-Erhard-Allee" der Stadt Oelde
  • Ö19Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 157 "Ehemalige Brennerei Horstmann"
  • Ö20Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise zur Ertüchtigung der Kläranlage Oelde
  • Ö21Fortschreibung Klimaschutzkonzept Oelde – Vorstellung der Ergebnisse
  • Ö22Öffentliche Ladeinfrastruktur – Strategie und Ausbaupfad
  • Ö23Einführung eines kreisweiten Carsharings
  • Ö24Änderung der Fördersätze für das Förderprogramm Dach- und Fassadenbegrünung in Oelde
  • Ö25Maßnahmenfreigaben
  • Ö25.1Baugebiet "Südlich der Herzebrocker Straße" – Straßenendausbau III. Bauabschnitt "Hövelinger Heide"
  • Ö26Verschiedenes
  • Ö26.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö26.2Anfragen an die Verwaltung


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