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Gremium
Datum
Montag, 08. Juli 2013
Uhrzeit
17:15 - 19:55 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Befangenheitserklärungen
- Ö3Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitglieds
- Ö4Einführung eines neuen Ratsmitglieds
- Ö5Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10. Juni 2013
- Ö6Bestellung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten
- Ö7Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen
- Ö8Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzungen
- Ö9Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung
- Ö10Antrag der SPD-Fraktion auf Verabschiedung einer Resolution und Beauftragung der Verwaltung mit dem Ziel der Sicherung der Schulsozialarbeit
- Ö11Brandschutzbedarfsplan
- Ö12Beschluss des Integrierten Klimaschutzkonzeptes
- Ö13Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 - Erhebung einer Verfassungsbeschwerde und einer Klage
- Ö14Volkshochschule Oelde-Ennigerloh; Jahresrechnung 2011
- Ö15Volkshochschule Oelde-Ennigerloh; Gebührenermäßigung - Änderung der Gebührensatzung
- Ö16Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
- Ö17Endausbau des Baugebietes "Zum Sundern" in Oelde
- Ö18Ausbau der Straße "Am Landhagen" zum Bundesautobahnzubringer mit abgesetztem Radweg
- Ö19Entscheidung über die Erschließung des II. Bauabschnitts im Wohnbaugebiet "Lette - Südl. Herzebrocker Straße"
- Ö2018. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde
- Ö21Bebauungsplan Nr. 114 "Westlich Zur Polterkuhle" der Stadt Oelde
- Ö22Straßenbenennung im Baugebiet "Westlich Zur Polterkuhle" der Stadt Oelde
- Ö231. Änderung des Bebauungsplans Nr. 77 "Gewerbegebiet Am sudbergweg" der Stadt Oelde
- Ö24Verschiedenes
- Ö24.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö24.2Anfragen an die Verwaltung