öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung einer getrennten Abwassergebühr
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Befangenheitserklärungen
• Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2009
• Ö5Konjunkturpaket II -Maßnahmenliste-
• Ö63. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen
• Ö7Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
• Ö8Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
• Ö8.1Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen - Aufwand für bauliche Unterhaltung
• Ö8.2Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen
• Ö8.3Kenntnisgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
• Ö9Innenstadt - Beschluss nach § 171 b BauGB
• Ö10Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Zum Sundern" der Stadt Oelde
• Ö114. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag gem. §§ 12 Abs. 1 und 11 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 "Schulze-Sünninghausen" der Stadt Oelde
• Ö12Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen "Anton-Mormann-Straße" und "Feldmark" (östliches Teilstück) im Ortsteil Sünninghausen
• Ö13Verschiedenes
• Ö13.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö13.2Anfragen an die Verwaltung