öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Niederschrift über die Sitzung vom 5. November 2018
• Ö4Wahl des Technischen Beigeordneten
• Ö5Anträge der Fraktionen
• Ö5.1Antrag der CDU-Fraktion: Wirtschaftswegeverband
• Ö6Umbesetzungen in diversen Ausschüssen und Gremien
• Ö6.1Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (Vertreter Jugendamtselternbeirat)
• Ö6.2Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (Vertreter der Kath. Kirchengemeinde)
• Ö7Beschluss über die Bildung einer Rückstellung im Jahresabschluss 2018 aufgrund eines außerordentlichen Gewässerunterhaltungsaufwandes zur Entschlammung des Mühlensees im aktuellen Wirtschaftsjahr von Forum Oelde
• Ö8Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2019
• Ö9Satzungen und Verordnungen
• Ö9.1Gebührenkalkulation 2019 für die Stadtentwässerung
• Ö9.2Gebührenkalkulation 2019 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung
• Ö9.3Neufassung der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen
• Ö9.4Anpassung der Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes sowie Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Einrichtung des Rettungsdienstes der Stadt Oelde
• Ö9.5Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Stadt Oelde
• Ö10Haushaltssatzung 2019
• Ö11Maßnahmenfreigaben
• Ö11.1Maßnahmenfreigabe zum Bau eines Fachraumgebäudes für die Gesamtschule
• Ö11.2Maßnahmenfreigabe zur Herstellung einer Gebäudeerweiterung am Thomas-Morus-Gymnasium
• Ö12Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
• Ö13Gesamtabschluss 2017 der Stadt Oelde
• Ö14Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) mit der citeq
• Ö15Schulorganisation -Festlegung der Schulgrößen für Schulen der Sekundarstufe I-
• Ö16Lärmaktionsplan Oelde - Stufe 3
• Ö17Wasserversorgungskonzept der Stadt Oelde
• Ö18Bebauungsplan Nr. 129 „Parkplatz Gesamtschule“ der Stadt Oelde
• Ö191. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131 „Zum Benningloh II“ der Stadt Oelde
• Ö20Neubau Kardinal-Von-Galen Altenheim
• Ö2132. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sporthalle Zur Axt" der Stadt Oelde
• Ö22Parkplatz für den Friedhof in Sünninghausen
• Ö23Verschiedenes
• Ö23.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö23.2Anfragen an die Verwaltung