öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 05. Dezember 2011

Uhrzeit

18:15 - 20:55 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö8Einwohnerfragestunde
  • Ö9Befangenheitserklärungen
  • Ö10Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14. November 2011
  • Ö11Projekt "Beweg was!" Kommunalpolitik in der Schule - Abschluss des Projektes und Verabschiedung der Schülerinnen und Schüler
  • Ö12Anträge der Fraktionen
  • Ö12.1Erstellung eines Konzeptes zur Innenstadtentwicklung; Antrag der FDP-Fraktion vom 20. November 2011
  • Ö12.2Prüfung der Einrichtung einer Sekundarschule; Antrag der SPD-Fraktion vom 21. November 2011
  • Ö13Konzessionsverträge Strom & Gas
  • Ö14Kommunale Beschäftigungsförderung; Kooperationsvertrag II ab 01.01.2012 und Folgejahre; Zuschussbewilligung PRO ARBEIT Oelde ab 01.01.2012 und Folgejahre
  • Ö15Familienpolitische Förderung; Familienpass
  • Ö16Schulorganisatorische Maßnahmen für die Pestalozzischule - Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Ennigerloh
  • Ö17Kunstrasenplatz im Jahnstadion; Grundsatzentscheidung und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
  • Ö18Gebührenhaushalt für 2012
  • Ö18.1Gebührenkalkulation 2012 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2012 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö18.2Gebührenkalkulation 2012 für die Straßenreinigung
  • Ö18.3Gebührenkalkulation 2012 für die Abfallentsorgung
  • Ö18.4Rettungsdienst der Stadt Oelde; Betriebsabrechnung 2010 und Gebührenkalkulation 2012
  • Ö18.5Wochenmarkt; Betriebsabrechnung 2010 und Gebührenkalkulation 2012
  • Ö19Satzung der Stadt Oelde über die Höhe der Elternbeiträge für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder (Elternbeitragssatzung) für die Kindergartenjahre 2012/2013 und 2013/2014
  • Ö20Satzung der Stadt Oelde über die Festsetzung von Kostenbeiträgen im Rahmen von Kindertagespflege und Spielgruppen für die Kindergartenjahre 2012/2013 und 2013/2014
  • Ö21Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
  • Ö21.1Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Oelde
  • Ö21.2Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen (11.01.02.5244001- Aufwendungen für Hausanschlüsse)
  • Ö21.3Ausbau der Straße "Am Landhagen"
  • Ö21.4Antrag der Kirchengemeinde St. Johannes auf Mitfinanzierung des Ausbaus der Kindertageseinrichtung
  • Ö22Volkshochschule Oelde-Ennigerloh; Jahresrechnung 2009
  • Ö23Forum Oelde; Entwurf Wirtschaftsplan 2012
  • Ö24Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen
  • Ö25Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage
  • Ö26Namensgebung des neu gestalteten Dorfplatzes in Sünninghausen
  • Ö27Antrag auf 19. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 115 "Südlich Alte Holzstraße - Sondergebiet - Photovoltaik" der Stadt Oelde
  • Ö28Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Warendorfer Straße Ost" der Stadt Oelde (Bereich: Nördlich der "Von-Nagel-Straße")
  • Ö29Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 116 "Nachverdichtung Von-Galen-Straße" der Stadt Oelde
  • Ö30Verschiedenes
  • Ö30.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö30.2Anfragen an die Verwaltung


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