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Gremium
Datum
Montag, 05. Dezember 2011
Uhrzeit
18:15 - 20:55 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö8Einwohnerfragestunde
- Ö9Befangenheitserklärungen
- Ö10Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14. November 2011
- Ö11Projekt "Beweg was!" Kommunalpolitik in der Schule - Abschluss des Projektes und Verabschiedung der Schülerinnen und Schüler
- Ö12Anträge der Fraktionen
- Ö12.1Erstellung eines Konzeptes zur Innenstadtentwicklung; Antrag der FDP-Fraktion vom 20. November 2011
- Ö12.2Prüfung der Einrichtung einer Sekundarschule; Antrag der SPD-Fraktion vom 21. November 2011
- Ö13Konzessionsverträge Strom & Gas
- Ö14Kommunale Beschäftigungsförderung; Kooperationsvertrag II ab 01.01.2012 und Folgejahre; Zuschussbewilligung PRO ARBEIT Oelde ab 01.01.2012 und Folgejahre
- Ö15Familienpolitische Förderung; Familienpass
- Ö16Schulorganisatorische Maßnahmen für die Pestalozzischule - Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Ennigerloh
- Ö17Kunstrasenplatz im Jahnstadion; Grundsatzentscheidung und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
- Ö18Gebührenhaushalt für 2012
- Ö18.1Gebührenkalkulation 2012 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2012 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
- Ö18.2Gebührenkalkulation 2012 für die Straßenreinigung
- Ö18.3Gebührenkalkulation 2012 für die Abfallentsorgung
- Ö18.4Rettungsdienst der Stadt Oelde; Betriebsabrechnung 2010 und Gebührenkalkulation 2012
- Ö18.5Wochenmarkt; Betriebsabrechnung 2010 und Gebührenkalkulation 2012
- Ö19Satzung der Stadt Oelde über die Höhe der Elternbeiträge für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder (Elternbeitragssatzung) für die Kindergartenjahre 2012/2013 und 2013/2014
- Ö20Satzung der Stadt Oelde über die Festsetzung von Kostenbeiträgen im Rahmen von Kindertagespflege und Spielgruppen für die Kindergartenjahre 2012/2013 und 2013/2014
- Ö21Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
- Ö21.1Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Oelde
- Ö21.2Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen (11.01.02.5244001- Aufwendungen für Hausanschlüsse)
- Ö21.3Ausbau der Straße "Am Landhagen"
- Ö21.4Antrag der Kirchengemeinde St. Johannes auf Mitfinanzierung des Ausbaus der Kindertageseinrichtung
- Ö22Volkshochschule Oelde-Ennigerloh; Jahresrechnung 2009
- Ö23Forum Oelde; Entwurf Wirtschaftsplan 2012
- Ö24Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen
- Ö25Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage
- Ö26Namensgebung des neu gestalteten Dorfplatzes in Sünninghausen
- Ö27Antrag auf 19. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 115 "Südlich Alte Holzstraße - Sondergebiet - Photovoltaik" der Stadt Oelde
- Ö28Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Warendorfer Straße Ost" der Stadt Oelde (Bereich: Nördlich der "Von-Nagel-Straße")
- Ö29Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 116 "Nachverdichtung Von-Galen-Straße" der Stadt Oelde
- Ö30Verschiedenes
- Ö30.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö30.2Anfragen an die Verwaltung