öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 24. September 2012

Uhrzeit

17:30 - 20:40 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö11Einwohnerfragestunde
  • Ö12Befangenheitserklärungen
  • Ö13Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12. Juli 2012
  • Ö14Standortentscheidung zur Errichtung der neuen Feuer- und Rettungswache Oelde
  • Ö15Kooperationsüberlegungen der Energieversorgung Beckum GmbH & Co. KG und der Energieversorgung Oelde GmbH
  • Ö16Anträge der Fraktionen
  • Ö16.1Antrag der SPD-Fraktion; Prüfauftrag zur Einführung eines SMS-Parktickets
  • Ö16.2Antrag der FWG-Fraktion; Prüfauftrag bez. einer Erweiterung des Gewerbegebietes Oelde A 2
  • Ö16.3Antrag auf Schaffung der organisatorischen und personellen Voraussetzungen zur Teilnahme der Stadt Oelde am European Energy Award (eea)
  • Ö17Umbesetzung in den Gremien
  • Ö17.1Antrag der SPD-Fraktion; Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
  • Ö17.2Umbesetzungen im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
  • Ö18Nachbesetzungen im Aufsichtsrat der Energieversorgung Oelde GmbH und im Aufsichtsrat der Bauverein Oelde GmbH
  • Ö19Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW; Kanalerneuerungsmaßnahme Fürstenbergstraße . Grüner Weg
  • Ö20Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
  • Ö20.1Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung bei der HHSt. 01.09.02.5441012
  • Ö20.2Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen - Tiefbaumaßnahmen
  • Ö20.3Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Tiefbaumaßnahmen
  • Ö21Entwurf Wirtschaftsplan 2013
  • Ö22Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
  • Ö23Liquiditätsausgleich Eigenbetrieb Forum Wirtschaftsjahr 2011
  • Ö24Europaweite Ausschreibung von Reinigungsverträgen (Unterhalts- und Glasreinigung) an städt. Gebäuden
  • Ö2514. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde
  • Ö26Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112 "Lette - Nördlich der Katthagenstraße" der Stadt Oelde
  • Ö27Bebauungsplan Nr. 2 "Warendorfer Straße Ost" - 5. Änderung
  • Ö28Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde
  • Ö29Antrag des Gewerbevereins Oelde auf Nutzung des Oelder Wappens
  • Ö30Verschiedenes
  • Ö30.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö30.2Anfragen an die Verwaltung


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