öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 16. September 2024

Uhrzeit

17:30 - 19:50 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss über die Gewährung eines Zuschusses zum Bau einer zentralen und barrierefreien WC-Anlage im Anbau der St.-Johannes-Kirche – Entscheidung über die Zulässigkeit
  • Ö3Konzept zur Verbesserung des Sicherheits- und Ordnungsempfindens für die Stadt Oelde (KOD-Konzept)
  • Ö4Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
  • Ö5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung Tempo-30-Zone auf der Straße "Zur Dicken Linde"
  • Ö62. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 „Johannesstraße/Zur Polterkuhle" der Stadt Oelde
  • Ö731. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Goldbrink/Von-Nagel-Straße/Zum Sundern)
  • Ö8Bebauungsplan Nr. 137 „Goldbrink/Von-Nagel-Straße/Zum Sundern" der Stadt Oelde
  • Ö9Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage eines Teilstücks der Von-Nagel-Straße
  • Ö10Straßenbenennung im Baugebiet Bebauungsplan Nr. 137 „Goldbrink/Von-Nagel-Straße/Zum Sundern“
  • Ö1143. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Solarpark Oelde)
  • Ö12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 153 „Solarpark Oelde" der Stadt Oelde
  • Ö13Bebauungsplan Nr. 162 „Quartiersentwicklung Overbergareal" der Stadt Oelde
  • Ö1455. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Flächenrücknahme II)
  • Ö15Fortschreibung Zentrenkonzept – Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Absatz 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
  • Ö16Maßnahmenfreigabe der Kanal- und Straßenbaumaßnahme Schmale Gasse
  • Ö17Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für die Schadstoffsanierung auf dem Overbergareal
  • Ö18Entwurf Wirtschaftsplan 2025
  • Ö191. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oelde für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Forum Oelde
  • Ö20Umbesetzung im Betriebsausschuss Forum Oelde
  • Ö21Finanzstatusbericht 2024
  • Ö22Verschiedenes
  • Ö22.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö22.2Anfragen an die Verwaltung


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