öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30. Juni 2014
• Ö4Ausschussbesetzungen; Benennung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern
• Ö4.1Berufung weiterer sachkundiger Bürgerinnen und Bürger in den Betriebsausschuss Forum
• Ö4.2Berufung weiterer sachkundiger Bürgerinnen und Bürger in den Jugendhilfeausschuss
• Ö4.3Berufung eines weiteren sachkundigen Bürgers in den Bezirksausschuss Stromberg
• Ö5Parkraumbewirtschaftung; Antrag des Gewerbevereines Oelde vom 08.04.2014
• Ö6Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Oelde
• Ö7Vorstellung des neuen Organigramms der Verwaltung und Neuordnung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten
• Ö8Solidarfonds Kranken- und Pflegehilfe für nicht kranken- und pflegeversicherte Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
• Ö9Beschluss über Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl des Gemeinderates und des Bürgermeisters am 25.05.2014 sowie über die Gültigkeit der Wahlen von Amts wegen gem. § 40 KWahlG
• Ö10Zukunft der Pestalozzi-Schule -Errichtung von Kooperationsklassen-
• Ö11Schulorganisatorische Maßnahmen - Reduzierung der Zügigkeit an der Overbergschule
• Ö12Satzungsangelegenheiten, Verordnungen u.ä.
• Ö12.1Überprüfung des Ortsrechts - Vorgartensatzung
• Ö12.2Votum an den Rat zur Zukunft der Baumschutzsatzung
• Ö12.3Änderung der Ordnungsbehördliche Verordnung über das Feilbieten bestimmter Waren des täglichen Bedarfs auf dem Wochenmarkt der Stadt Oelde
• Ö12.4Kriterien zur Namensvergabe für Sportplätze in den Ortsteilen; Antrag der FWG-Fraktion vom 12.02.2014
• Ö13Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• Ö13.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Aufwendung für Maßnahmen der Verkehrssicherung
• Ö13.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Auszahlung zur Anschaffung einer schulischen Werkzeugausstattung
• Ö13.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Auszahlung und Bereitstellung eines Zuschusses
• Ö13.4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Benennung der Sportanlage Lette
• Ö14Jahresabschluss 2013 der Stadt Oelde
• Ö15Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
• Ö15.1Übernahme einer Bürgschaft
• Ö15.2Freigabe von Haushaltsmitteln; Beschaffung eines LF10 und eines HLF 10
• Ö15.3Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Beschaffung von digitaler Alarmierungs- und Funktechnik
• Ö15.4Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bei der HHSt. 13.01.01.5241002 - Unterhaltung
• Ö15.5Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung bei der HHSt. 01.10.01/2033.7851001 - Erweiterungsanbau am Feuerwehrgerätehaus Ahmenhorst
• Ö15.6Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung - Auszahlungen für den Erwerb von Wohnbaugrundstücken
• Ö16Bewerbung als LEADER-Region für die Förderperiode 2014 bis 2020
• Ö17Beteiligungsverfahren Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfälle
• Ö18Antrag auf Aufstellung eines vohabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 122 „Nördlich der Ferdinand-Krüger-Straße“ der Stadt Oelde
• Ö1913. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde
• Ö20Bebauungsplan Nr. 109 "AUREA - Fläche Günnewig" der Stadt Oelde
• Ö21Straßenumbenennung von drei Straßen in Oelde
• Ö22Verschiedenes
• Ö22.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22.2Anfragen an die Verwaltung