öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 19. Dezember 2016

Uhrzeit

17:45 - 21:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24. Oktober 2016
  • Ö4Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien
  • Ö4.1Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
  • Ö4.2Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzungen in Ausschüssen
  • Ö5Abberufung einer Rechnungsprüferin ; Bestellung einer neuen Rechnungsprüferin
  • Ö6Anträge der Fraktionen
  • Ö6.1Antrag der CDU-Fraktion: Tempo 30 vor Oelder Schulen
  • Ö6.2Antrag der CDU-Fraktion: Einsatz von Photovoltaik und LED-Beleuchtung in städtischen Gebäuden
  • Ö6.3Antrag der CDU-Fraktion; Prüfung eines alternativen Standortes für die Stadtbücherei
  • Ö6.4Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung von Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt bzw. Stärkung des Einzelhandels und deren Umsetzung
  • Ö6.5Antrag der SPD-Fraktion: Modifizierung des Haushaltsplans
  • Ö7Gesamtabschluss 2014 der Stadt Oelde
  • Ö8Gesamtabschluss 2015 der Stadt Oelde
  • Ö9Satzungen
  • Ö9.1Änderung der Gebührensatzung zur Wochenmarktsatzung
  • Ö9.2Änderungssatzungen zur Elternbeitragssatzung für die Betreuung von Kindern
  • Ö9.3Gebührenkalkulation 2017 für die Stadtentwässerung sowie die Gebührenkalkulation 2017 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö9.4Gebührenkalkulation 2017 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö10Regelung in der Hauptsatzung / Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende
  • Ö11Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen
  • Ö12Analyse und Optimierung der städtischen IT-Strukturen durch eine externe Organisationsuntersuchung
  • Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 126 "Nachverdichtung Zum Eichenbusch" der Stadt Oelde
  • Ö144. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Südlich der Speckenstraße" der Stadt Oelde, Ortsteil Stromberg
  • Ö15Pendlerparkplatz für den Bahnhof Oelde
  • Ö16Namensgebung für einen Fußweg in Sünninghausen
  • Ö17Maßnahmenfreigaben
  • Ö18Haushaltssatzung 2017
  • Ö19Verschiedenes
  • Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö19.2Anfragen an die Verwaltung


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