öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 12. Juli 2004

Uhrzeit

17:35 - 19:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.06.2004
  • Ö4Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
  • Ö5Finanzzwischenbericht zum 30.06.2004
  • Ö6Aufhebung eines Sperrvermerks (Sporthalle am Hallenbad)
  • Ö7Änderung der Satzung für Übergangsheime
  • Ö8Änderung der Richtlinien für den Familienpass der Stadt Oelde
  • Ö9Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Hartz IV
  • Ö10Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Ludwig-Erhard-Allee"
  • Ö11Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen "Habichthöhe" und
  • Ö12Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
  • Ö13Flächennutzungsplan - 5. Änderung und Bebauungsplan Nr. 97 "Nachtigällers Kamp" der Stadt Oelde
  • Ö14Bebauungsplan Nr. 70 "Jahnwiese" der Stadt Oelde
  • Ö15Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Erschlie Bebauungsplan Nr. 70 "Jahnwiese" der Stadt Oelde
  • Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 87 "Schulze-Sünninghausen"
  • Ö17Bebauungsplan Nr. 92 "Planung 2010 - Betriebserweiterung Haver + Boecker"
  • Ö18Besetzung der Stelle des Werkleiters von FORUM Oelde
  • Ö19Verschiedenes
  • Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö19.2Anfragen an die Verwaltung


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