öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö4Befangenheitserklärungen
• Ö5Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23. April 2012
• Ö6Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde
• Ö71. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Oelde
• Ö8Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übernahme der Aufgabe „Sammeln und Befördern von Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie Altmetall im Stadtgebiet“.
• Ö9Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übernahme der Aufgabe „Sammeln und Befördern von schadstoffhaltigen Abfällen im Stadtgebiet“
• Ö101. Änderungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 94 "Moorwiese" der Stadt Oelde
• Ö11Entwicklung eines neuen Baugebietes im Südwesten der Stadt Oelde
• Ö1219. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde (Freiflächenphotovoltaik)
• Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 115 "Südlich Alte Holzstraße - Sondergebiet - Photovoltaik
• Ö1414. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde (Lette - Nördlich der Katthagenstraße)
• Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112 "Lette - Nördlich der Katthagenstraße"
• Ö16Verschiedenes
• Ö16.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö16.2Anfragen an die Verwaltung