öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 22. Juni 2020

Uhrzeit

17:00 - 20:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Niederschrift über die Sitzung vom 4. Mai 2020
  • Ö4Präsentation zum Logistikzentrum Amazon in Oelde
  • Ö5Präsentation zum Betrieb des Gastronomiegebäudes im Vier-Jahreszeiten-Park ab Frühjahr 2021
  • Ö6Verabschiedung des Wirtschaftsförderers Klaus Aschhoff
  • Ö7Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten;Anträge der Fraktionen
  • Ö7.1Antrag der FDP-Fraktion; Ausschreibung eines Investorenwettbewerbs zur Entwicklung eines Wohnprojektes
  • Ö8Umbesetzung in Gremien:
  • Ö9Wohnraumbedarfsanalyse für die Stadt Oelde
  • Ö10Lichtkonzept für die Innenstadt
  • Ö11Umgang mit coronabedingten Auswirkungen auf den Haushalt
  • Ö12Fortsetzung Masterplan Innenstadt
  • Ö13Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege Monate Juni und Juli 2020
  • Ö14Elternbeiträge für die Betreuung in der Offenen Ganztagsschule Monat Juni 2020
  • Ö15Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Oelde für das Haushaltsjahr 2020
  • Ö161. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Nienkamp“ der Stadt Oelde
  • Ö17Entscheidung über den Antrag für die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 132 „Tom-Rinck-Straße“ der Stadt Oelde
  • Ö18Entwicklung des Areals zwischen den Straßen Goldbrink/Von-Nagel-Straße/Zum Sundern
  • Ö19Nachverdichtung südlich der Straße „Am Ruthenfeld“
  • Ö20Bebauungsplan Nr. 144 „Schmale Gasse“ der Stadt Oelde
  • Ö21Bebauungsplan Nr.146 „Erweiterung Wibbelt-Carrée“ der Stadt Oelde
  • Ö22Satzungen und Verordnungen
  • Ö22.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Oelde
  • Ö22.2Stellplatzsatzung der Stadt Oelde
  • Ö23Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen "Astrid-Lindgren-Straße" und "Otfried-Preußler-Straße" im Bereich des Bebauungsplan Nr. 114 "Westlich Zur Polterkuhle"
  • Ö24Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen „Hövelinger Heide“ und „Teutheide“ im Bereich des Bebauungsplans Nr. 86 „Lette - Südlich Herzebrocker Straße“
  • Ö25Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme Bürgerradweg Sünninghausen
  • Ö26Maßnahmenfreigaben
  • Ö26.1Maßnahmenfreigabe zur Realisierung des Bürgerradwegs Sünninghausen- Diestedde
  • Ö27Dringlichkeitsentscheidungen
  • Ö27.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW (Teilentschlammung Mühlensee)
  • Ö28Verschiedenes
  • Ö28.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö28.2Anfragen an die Verwaltung


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