öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 22. Oktober 2012

Uhrzeit

18:35 - 20:35 Uhr

Adresse

59302 Oelde, Großer Ratssaal

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24. September 2012
  • Ö4Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
  • Ö5Anträge der Fraktionen
  • Ö5.1Antrag der FDP-Fraktion; Mitgliedschaft in der interkommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG
  • Ö5.2Antrag der SPD-Fraktion; Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
  • Ö6Schulentwicklungsplanung -Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FWG, Bündnis90/Die Grünen, FDP auf Errichtung einer integrierten Schulform-
  • Ö7Anlassbezogener Schulentwicklungsplan
  • Ö8Antrag der Karl-Wagenfeld-Schule auf Änderung des Schulnamens
  • Ö9Jahresabschluss 2011
  • Ö10Haushaltssatzung 2013
  • Ö11Zuschussanträge zum Haushalt 2013
  • Ö12Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen
  • Ö12.1Genehmigung über/außerplanmäßiger Aufwendungen bei der Haushaltsstelle 12..03.01.5317001
  • Ö12.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung bei der Haushaltsstelle 01.09.02.5499001
  • Ö12.3Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen
  • Ö13Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 94 "Moorwiese" der Stadt Oelde
  • Ö14Kanal- und Straßenbau "Habichthöhe" in Oelde
  • Ö15Verschiedenes
  • Ö15.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö15.2Anfragen an die Verwaltung


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