öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Niederschrift über die Sitzung vom 16.04.2018
• Ö4Gewerbegebiet "AUREA" / Projektvorstellung Amazon
• Ö5Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten
• Ö5.1Antrag der SPD-Fraktion: Digitaler Marktplatz Oelde
• Ö6Umbesetzung in diversen Ausschüssen und Gremien
• Ö6.1Umbesetzung in Gremien:
• Ö7Satzungen und Verordnungen
• Ö7.1Änderung der Betriebssatzung
• Ö7.2Vierte Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
• Ö7.3Satzung der Stadt Oelde zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW
• Ö8Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bocholt
• Ö9Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krumtünger Entsorgung GmbH
• Ö10Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffen
• Ö11Namensgebung für die Städtische Gesamtschule - hier: Anregung der Schulleitung auf Beibehaltung des bisherigen Namens
• Ö12Räumliche Unterbringung der Gesamtschule
• Ö13Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme Neubau eines Technikgebäudes an der Gesamtschule
• Ö14Maßnahmenfreigaben
• Ö14.1Maßnahmenfreigabe zur Herstellung a) der Erschließung des neuen Technikgebäudes und b) eines Schulparkplatzes der Gesamtschule und c) der Wiederherstellung der gebäudenahen Außenbereiche nach der Fassadensanierung
• Ö14.2Anbau am Hallenbad zur Schaffung von Personalräumen, Sanierung der Lüftungs- und Trinkwasserinstallation im Objekt, Umorganisation der Umkleiden in der Dreifachsporthalle
• Ö15Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018
• Ö16Mitteilung über die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW - Übertragung von Mitteln aus dem Vorjahr in das laufende Haushaltsjahr 2018
• Ö17Verschiedenes
• Ö17.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö17.2Anfragen an die Verwaltung
• Ö18Verabschiedung des Stadtbaurates Matthias Abel
• Ö19Abberufung eines Betriebsleiters Forum Oelde