öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Haushalt 2021
• Ö2.1Zuschussanträge Dritter im Rahmen der Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2021
• Ö2.2Haushaltssatzung 2021
• Ö3Erlass der Elternbeiträge auf Grund des stark eingeschränkten Leistungsangebotes der Offenen Ganztagsschule zur Verhinderung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2
• Ö4Erlass der Elternbeiträge auf Grund des stark eingeschränkten Leistungsangebotes der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zur Verhinderung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2
• Ö5Einführung der Oelde-Karte
• Ö6Bestellung eines Rechnungsprüfers
• Ö7Wahl der Schiedsperson
• Ö8Wahl der Stimmführerin / des Stimmführers in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Bäderbetrieb Oelde GmbH
• Ö9Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
• Ö10Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan
• Ö11Fortführung städtisches Wegekonzept
• Ö12Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzteilkonzept Mobilität
• Ö13Bürgerantrag zur Beschilderung in Naherholungsgebieten und Nachpflanzung am historischen Pflaumenweg
• Ö1432. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde (Sporthalle Zur Axt)
• Ö15Bebauungsplan Nr. 138 "Sporthalle Zur Axt" der Stadt Oelde
• Ö16Auflösung der "Vereinigung der kommunalen RWE-Aktionäre Westfalen GmbH (Dortmund)" und Gesellschaftsvertrag der "Verband der kommunalen RWE Aktionäre GmbH (Essen)"
• Ö17Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2019
• Ö18Aktueller Sachstand zum Ausbau des Glasfasernetzes in Oelde
• Ö19Maßnahmenfreigaben
• Ö19.1Maßnahmenfreigabe zur baul. Erweiterung der Offenen Ganztagsschule am Standort der Von-Ketteler-Schule in Lette
• Ö19.2Vergabe Grünflächenpflege
• Ö20Verschiedenes
• Ö20.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö20.2Anfragen an die Verwaltung