öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 20. Dezember 2021

Uhrzeit

17:30 - 19:15 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Aula der Gesamtschule

Bultstraße 20, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Kinder- und Jugendförderplan 2022 – 2026
  • Ö3Einführung einer Urnengemeinschaftsgrabanlage auf dem Kommunalfriedhof Oelde-Lette
  • Ö4Satzungen und Verordnungen
  • Ö4.11. Satzung zur Änderung der Satzung für den Kommunalfriedhof Oelde-Lette
  • Ö4.2Änderung der Betriebssatzung der Stadt Oelde für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Forum Oelde
  • Ö4.3Gebührenkalkulation 2022 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö4.4Gebührenkalkulation 2022 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
  • Ö4.5Gebührenkalkulation 2022 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö4.6Gebührenkalkulation 2022 für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette, und Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette
  • Ö4.7Gebührenkalkulation 2022 für die Gewässerunterhaltungsgebühr und Änderung der Satzung der Stadt Oelde zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW
  • Ö5Zuschussanträge Dritter im Rahmen der Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2022
  • Ö6Erlass der Haushaltssatzung 2022
  • Ö7Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Oelde
  • Ö8Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
  • Ö8.1Besetzung Betriebsausschuss Forum Oelde
  • Ö8.2Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
  • Ö9Masterplan Innenstadt – Gestaltungshandbuch
  • Ö10Fortführung Städtisches Wegekonzept
  • Ö1138. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Sportanlagen Lette)
  • Ö12Bebauungsplan Nr. 147 „Sportanlagen Lette" der Stadt Oelde
  • Ö1340. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Freizeitanlage am Bergelerweg)
  • Ö14Bebauungsplanung Nr. 148 „Freizeitanlage am Bergelerweg“ der Stadt Oelde
  • Ö1541. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Dirtbike-Anlage Stromberg)
  • Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 154 „Interkommunaler Solarpark – In der Hoest" der Stadt Oelde
  • Ö171. Ergänzung und Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde
  • Ö18Ehrenordnung des Rates der Stadt Oelde; hier: Bericht der Bürgermeisterin gemäß § 2 Abs. 5 der Ehrenordnung
  • Ö19Maßnahmenfreigaben
  • Ö19.1Beschaffung von Mobilhäusern zur Unterbringung von Flüchtlingen / Obdachlosen
  • Ö19.2Maßnahmenfreigabe; Beschaffung eines HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Oelde
  • Ö20Verschiedenes
  • Ö20.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö20.2Anfragen an die Verwaltung


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