öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 6. Februar 2017
• Ö4Neues Baugebiet "Zum Benningloh II"
• Ö5Bestellung eines technischen Rechnungsprüfers
• Ö6Umbesetzung in Ausschüssen
• Ö6.1Umbesetzung im Betriebsausschuss Forum
• Ö7Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung und Neunkonzeption der Radwegführung
• Ö9Satzungen und Verordnungen
• Ö9.16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule
• Ö9.2Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
• Ö9.32. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oelde
• Ö10Neubau einer Kindertageseinrichtung „Am Weitkampweg“ - Auswahlverfahren für Investoren und Betreiber
• Ö11Benennung einer Stichstraße in Stromberg
• Ö12Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen „Heinrich-Hertz-Straße“ und „Carl-Zeiss-Straße“ im Bereich des Bebauungsplan Nr. 77 „Gewerbegebiet am Sudbergweg"
• Ö13Zukunft Areal Overbergstraße - Nachnutzung der ehemaligen Overbergschule
• Ö141. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86 „Lette - Südlich der Herzebrocker Straße" der Stadt Oelde
• Ö15Einkauf von zertifiziertem Ökostrom für städtische Gebäude
• Ö16Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2016 und 2017
• Ö17Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen
• Ö17.1Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung: Kanalbaumaßnahme "Auf der Kissenbrede, August-Euler-Straße, Ambrosiusstraße"
• Ö17.2Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung: Straßenbaumaßnahme "Auf der Kissenbrede, August-Euler-Straße, Ambrosiusstraße"
• Ö18Maßnahmenfreigaben
• Ö19Verschiedenes
• Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19.2Anfragen an die Verwaltung