öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.01.2008
• Ö4Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes
• Ö5Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö6Nachbesetzung in Gremien
• Ö7Benennung eines Stellvertreters für einen sachkundigen Bürger im BZA Stromberg
• Ö8Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
• Ö9Etatverabschiedung 2008
• Ö9.1Haushaltssatzung 2008
• Ö9.2Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Forum 2008
• Ö10Änderung der Betriebssatzungen "Forum Oelde" und "Vier-Jahreszeiten-Park" in Anlehnung an die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und die Eigenbetriebsverordnung für das Land
• Ö11Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oelde
• Ö12Qualitätsoffensive Schule
• Ö12.1Förderrichtlinie der Stadt Oelde zu Vergabe freiwilliger kommunaler Finanzzuschüsse an die Oelder Schulen
• Ö12.2Qualitätsoffensive Schule -Besetzung der Vergabekommission-
• Ö13Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - überplanmäßige Ausgabe
• Ö14Verringerung der Anzahl der bei der Wahl des Stadtrates zu wählenden Vertreter gemäß § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz
• Ö15Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderung von Neubauten im Baugebiet "Zum Sundern" mit einem Energiebedarf unter dem des geltenden Grenzwertes von Niedrigenergiehäusern
• Ö16Neugestaltung Innenstadt Nord
• Ö16.1Neugestaltung Innenstadt Nord
• Ö16.2Neugestaltung Innenstadt Nord - Ausbaubeschlüsse
• Ö17Vorstellung des aktuellen Entwurfs für den Bereich "KOM"
• Ö18Interregionales Gewerbe- und Industriegebiet der Kommunen Herzebrock-Clarholz, Oelde und Rheda-Wiedenbrück
• Ö19Planfeststellung für den Ausbau der Kreisstraße K 6 neu zwischen der neuen Autobahnanschlussstelle A2/K6 und der B61 in Rheda-Wiedenbrück, Kreis Gütersloh
• Ö20Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 + 3 "Heidekamp"
• Ö21Straßenbenennung im "Baugebiet Zum Sundern"
• Ö22Verschiedenes
• Ö22.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22.2Anfragen an die Verwaltung