öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 22. Juni 2015

Uhrzeit

17:45 - 19:40 Uhr

Adresse

59302 Oelde, Großer Ratssaal

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27. April 2015
  • Ö4Antrag der FDP-Fraktion; Durchführung einer Testphase zur Erprobung digitaler Gremienarbeit
  • Ö5Antrag der FDP-Fraktion; Verkehrssituation Münsterstraße in Stromberg
  • Ö6Fortschreibung des Grundschulkonzeptes - Verteilung von Eingangsklassen in der Innenstadt
  • Ö7Umwandlung des EUREGIO e.V. in einen Zweckverband
  • Ö8Stadtwerk Rheda-Wiedenbrück GmbH & Co. KG: Ergänzung des Gesellschaftsvertrages
  • Ö9Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Stadtentwässerung der Stadt Oelde
  • Ö10Änderung der Gebührenordnung der VHS Oelde-Ennigerloh –Ermäßigung von Teilnehmergebühren
  • Ö11Jahresabschluss 2014 der Stadt Oelde
  • Ö12Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2014/2015
  • Ö13Anbindung L 792 an den Kreisverkehr Vellerner Straße/Von-Büren-Allee - Planungsvereinbarung
  • Ö141. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag gem. §§ 12 Abs. 1 und 11 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 115 „Südlich Alte Holzstraße – Sondergebiet – Photovoltaik“ der Stadt Oelde
  • Ö15Bebauungsplan Nr. 100 "Stromberg - Südlich der Beckumer Straße" der Stadt Oelde - 3. vereinfachte Änderung
  • Ö16Maßnahmenfreigaben
  • Ö17Verschiedenes
  • Ö17.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö17.2Anfragen an die Verwaltung


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