öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 28. April 2014

Uhrzeit

17:45 - 20:40 Uhr

Adresse

59302 Oelde, Großer Ratssaal

Dateien

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17. Februar 2014
  • Ö4Antrag der FWG-Fraktion vom 12. Februar 2014; Namensvergabe für Sportplätze in den Ortsteilen zur Stärkung der Jugendarbeit in den Vereinen
  • Ö5Parkraumbewirtschaftung; Antrag des Gewerbevereines Oelde vom 08.04.2014
  • Ö6Freigabebeschluss zur Vorbereitung und dem Beginn des Vergabeverfahrens zum Neubau der Feuer- und Rettungswache auf Basis der Vorstellung der konkretisierteren Kostenangabe
  • Ö720. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde
  • Ö8Bebauungsplan Nr. 118 "Feuer- und Rettungswache nördlich der Wiedenbrücker Straße" der Stadt Oelde
  • Ö9Räumliche Schulentwicklungsplanung
  • Ö10Entwicklung der Beteiligung der WBO GmbH an der RWE AG
  • Ö11Umkleidegebäude Sport Sünninghausen
  • Ö12Überprüfungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2014 zum Ortsrecht – Information zum Sachstand
  • Ö13Satzungsangelegenheiten
  • Ö13.1Neufassung der Satzung der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh (Vorlage sh. Hauptausschuss-Sitzung am 28.04.2014)
  • Ö13.2Neubildung des Jugendhilfeausschusses nach den Kommunalwahlen
  • Ö13.3Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
  • Ö14Informationen zum Sachstand "Nachnutzung der Grundschule Sünninghausen"
  • Ö15Haushaltsrechtliche Angelegenheiten
  • Ö15.1Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen - Brückenerneuerung Gaßbachtal
  • Ö15.2Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen - Bau der K 30n
  • Ö15.3Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung - Sonstige soziale Leistungen für Asylbewerber
  • Ö15.4Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Auszahlung für bewegliches Anlagevermögen - Ausstattung Gesamtschule
  • Ö16Bebauungsplan Nr. 33 "II. Abschnitt innerstädt. Entlastungsstraße - Kramer's Mühle" der Stadt Oelde - 5. vereinfachte Änderung
  • Ö17Bau einer Betriebshalle auf dem Wirtschaftshof im Vier-Jahreszeitenpark Oelde
  • Ö18Information zum neuen Einlass-System im Vier-Jahreszeiten-Park
  • Ö19Entsendung eines Vertreters der Stadt Oelde als Mitglied im Kuratorium des Marienhospitals Oelde
  • Ö20Verschiedenes
  • Ö20.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö20.2Anfragen an die Verwaltung


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