öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.12.2008
• Ö4Prüfung der Eröffnungsbilanz - Bestätigungsvermerk
• Ö5Konjunkturpaket II - Beteiligung der Stadt Oelde
• Ö6Haushaltssatzung 2009
• Ö7Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2008
• Ö8Antrag der SPD-Fraktion - Nachbesetzung freigewordener Stellen als sachkundige Bürger
• Ö9Nachbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö10Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen
• Ö10.1Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen - Gewerbesteuerumlage
• Ö10.2Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen - Sozialtransferleistungen
• Ö10.3Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen - Kostenerstattung Pflegekinder
• Ö10.4Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen - Aufwand für bauliche Unterhaltung
• Ö10.5Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen - Sonstige Aufwendungen Abwasserbeseitigung
• Ö11Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• Ö11.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Aufwendungen SGB II
• Ö11.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Aufwendungen freiw. Zuschuss Kindergärten
• Ö11.3Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Ausgabe Th.-Heuss-Schule
• Ö11.4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Überplanmäßige Auszahlung für Zinsaufwendungen
• Ö11.5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Außerplanmäßige Ausgabe Planungskosten "Am Landhagen"
• Ö11.6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Außerplanmäßige Auszahlung für Digitaltechnik der Feuer- und Rettungswache
• Ö12Übernahme einer Bürgschaft - WBO GmbH
• Ö13Zentrenkonzept der Stadt Oelde
• Ö14Parkraumkonzept Oelde
• Ö15Antrag der FDP-Fraktion zum Standtentwicklungskonzept 2015+ - Entwicklung einer Gesamtkonzeption für die Oelder Innenstadt
• Ö16Einstufung eines Teilstückes der Wallstraße/Teilstück Grüner Weg und Werner-Habig-Straße als verkehrswichtig
• Ö17Verschiedenes
• Ö17.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö17.2Anfragen an die Verwaltung