öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.03.2008
• Ö4Antrag der FWG-Fraktion - Qualitätsoffensive Schule - Stärkung der Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Schulen
• Ö5Gemeinsamer Antrag der SPD Fraktion und der FWG Fraktion - Regelungen und Verantwortlichkeiten im Hochwasserschutz
• Ö6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Erstellung eines Konzeptes zur Sanierung des Hallenbades Oelde
• Ö7Wahl eines Vertreters der Stadt Oelde in das Kuratorium des Marienhospitals
• Ö8Vorbereitung und Durchführung der Wahl von Schöffinnen und Schöffen
• Ö9Zuschuss für Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Gaßbachtals Stromberg
• Ö10Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung
• Ö112. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule
• Ö12Neue Satzung der Stadt Oelde über die Höhe der Elternbeiträge für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder
• Ö13Neufassung der Satzung der Stadt Oelde über die Festsetzung von Kostenbeiträgen im Rahmen von Kindertagespflege und Spielgruppen
• Ö14Anpassung der Verträge mit den kirchlichen Trägern von Kindertageseinrichtungen bezüglich der städtischen Zuschüsse zu den Trägeranteilen
• Ö15Zentrenkonzept der Stadt Oelde
• Ö16Neugestaltung Münsterstraße / Marktplatz Stromberg
• Ö17Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 106 "Oelde Galerie" der Stadt Oelde
• Ö18Einziehung einer Straßenfläche (Holtkamp)
• Ö19Kanal- und Straßenausbau der Straße "Brüggenfeld" in Oelde
• Ö20Straßenendausbau Baugebiet Nr. 84 "Weitkamp"
• Ö21Jahresrechnung 2007 - Stadt Oelde
• Ö22Über- / Außerplanmäßige Ausgaben / Aufwendungen
• Ö22.1Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Mutter-Kind-Unterbringung
• Ö22.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Rückzahlung Landeszuwendungen Übergangswohnheim Hauptstrasse 32
• Ö22.3Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Heizungsanlage Karl-Wagenfeld-Schule
• Ö22.4Kenntnisgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben
• Ö23Verschiedenes
• Ö23.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö23.2Anfragen an die Verwaltung