öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Niederschrift über die Sitzung vom 25. Februar 2019
• Ö4Feststellung des amtlichen Endergebnisses des Bürgerentscheids gegen die Umgestaltung des Oelder Marktplatzes
• Ö5Anregung gemäß § 24 GO NRW / Denkmalschutz für die "alte" Overbergschule
• Ö6Satzungen und Verordnungen
• Ö6.1Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
• Ö7Mitteilung über die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW - Übertragung von Mitteln aus dem Vorjahr in das laufende Haushaltsjahr 2019
• Ö8Kenntnisgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2018 und 2019
• Ö9Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
• Ö9.1Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für ergänzende technische Geräte und Ausstattung in der neuen Feuer- und Rettungswache Oelde
• Ö9.2Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes für die Ermittlung der Grunddaten zur Erhebung der Gewässerunterhaltungsgebühr
• Ö10Maßnahmenfreigaben
• Ö10.1Maßnahmenfreigabe zum Abschluss des Rahmenvertrages über Kanal - und Straßenbauarbeiten im Stadtgebiet Oelde
• Ö11Beschlusskontrolle - 2. Halbjahresbericht 2018
• Ö12Verschiedenes
• Ö12.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö12.2Anfragen an die Verwaltung