öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Befangenheitserklärungen
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30. März 2017
• Ö4Antrag: Verzicht auf die mittlere Verkehrsanbindung des Baugebietes „Westlich Zur Polterkuhle“ im Bereich der Hausnummern Zur Polterkuhle 56, 59
• Ö5Stadtmarkenprozess; Beschlussfassung zur Markenkonstruktion und erste Umsetzungsmaßnahmen
• Ö6Vorstellung des technischen Rechnungsprüfers Herrn Thorsten Meer
• Ö7Standort der neuen Mehrfachsporthalle
• Ö8Weiterentwicklung des Areals an der Overbergstraße
• Ö9Bebauungsplan Nr. 116 "Nachverdichtung Von-Galen-Straße" (Ennigerloher Straße 7) der Stadt Oelde
• Ö10Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
• Ö10.1Berufung eines für die Denkmalpflege sachverständigen Bürgers in den Ausschuss für Planung und Verkehr
• Ö10.2Antrag der FWG-Fraktion: Umbesetzung im Ausschuss für Familien und Soziales
• Ö10.3Antrag der FWG-Fraktion: Umbesetzungen im Ausschuss für Umwelt und Energie und im Ausschuss für Planung und Verkehr
• Ö10.4Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzungen in diversen Ausschüssen und Gremien
• Ö11Anträge der Fraktionen
• Ö11.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Einführung einer Beschlusskontrolle
• Ö11.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aufhebung eines Planverfahrens
• Ö12Satzungen
• Ö12.1Hauptsatzung der Stadt Oelde
• Ö12.23. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Oelde
• Ö12.3Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Stadt Oelde
• Ö12.4Änderung der Betriebssatzung
• Ö13Wahl eines stellvertretenden Betriebsleiters "Forum Oelde"
• Ö14Sachstandbericht zur Flüchtlingssituation
• Ö15Fortschreibung des Integrationskonzeptes - Zukünftige Integrationsarbeit
• Ö16Verwendung von Fördermitteln aus dem Landesprogramm Gute Schule 2020
• Ö17Maßnahmenfreigabe zur Ausschreibung von Arbeiten zur Erstellung eines Staffelgeschosses auf dem Altbau am Gesamtschulstandort 2 (Altbau ehem. Realschulgebäude)
• Ö18Projekt "Ziele und Kennzahlen im Produktbereich 06"
• Ö19Maßnahmenfreigaben
• Ö20Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen
• Ö20.1Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Ausstattung der Technikräume an der Städtischen Gesamtschule Oelde
• Ö20.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für Planungskosten im Rahmen des Neubaus einer Mehrfachsporthalle
• Ö21Entwurf Jahresabschluss 2016
• Ö22Verschiedenes
• Ö22.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22.2Anfragen an die Verwaltung