öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses und Ausschuss für Wirtschaftsförderung

Datum

Montag, 05. Dezember 2022

Uhrzeit

17:30 - 21:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Aula der Gesamtschule

Bultstraße 20, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Betriebsabrechnungen 2021 sowie Gebührenkalkulationen 2023
  • Ö2.1Gebührenkalkulation 2023 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Oelde
  • Ö2.2Gebührenkalkulation 2023 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
  • Ö2.3Gebührenkalkulation 2023 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Stadtentwässerung der Stadt Oelde
  • Ö2.4Gebührenkalkulation 2023 für die Gewässerunterhaltungsgebühr und Änderung der Satzung der Stadt Oelde zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW
  • Ö3Änderung der Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Oelde, Ortsteil Lette
  • Ö4Initiative zur Schaffung von sozialem Wohnraum in Oelde
  • Ö52. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023
  • Ö6Maßnahmenfreigaben
  • Ö7Verschiedenes
  • Ö7.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö7.2Anfragen an die Verwaltung


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