öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 22. April 2013

Uhrzeit

17:30 - 20:45 Uhr

Adresse

59302 Oelde, großer Ratssaal

Dateien

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25. Februar und 18. März 2013
  • Ö4Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö5Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes
  • Ö6Anträge der Fraktionen
  • Ö6.1Antrag der Offensive Zukunft Oelde (OZO) auf Umbesetzung in den Gremien der Stadt Oelde
  • Ö6.2Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in der Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterland-Ost
  • Ö6.3Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung
  • Ö6.4Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Bürgerbefragung
  • Ö7Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl von Schöffen
  • Ö8Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft KoPart e. G.
  • Ö9Brandschutzbedarfsplan
  • Ö10Gesamtabschlusses 2011 der Stadt Oelde
  • Ö11Aufstockung der Beteiligung der Stadt Oelde / Wirtschafts- und Bäderbetrieb Oelde GmbH (WBO GmbH) an der Energieversorgung Oelde GmbH
  • Ö12Geplantes Bürgerbegehren gegen die bestehende Eintrittsregelung des Vier-Jahreszeiten-Parks
  • Ö12.1Verfahrensablauf und rechtliche Bewertung
  • Ö12.2Vorstellung der finanziellen Auswirkungen bei einer entgeltfreien Eintrittsregelung des Vier-Jahreszeiten-Parks im Sinne des Bürgerbegehrens
  • Ö13Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
  • Ö13.1Tätigkeitsbericht für das Jahr 2012
  • Ö13.2Zwischenbericht zum 31.12.2012 zum Frauenförderplan 2010-2012
  • Ö144. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Stadtentwässerung der Stadt Oelde
  • Ö15Einziehung einer Straßenfläche (Stichweg am Holtkamp)
  • Ö1619. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde (Freiflächenphotovoltaikanlage Alte Holzstraße)
  • Ö17Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 115 "Südlich Alte Holzstraße - Photovoltaik" der Stadt Oelde
  • Ö18Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  • Ö19Verschiedenes
  • Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö19.2Anfragen an die Verwaltung


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