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Gremium
Datum
Montag, 22. April 2013
Uhrzeit
17:30 - 20:45 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Befangenheitserklärungen
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25. Februar und 18. März 2013
- Ö4Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö5Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes
- Ö6Anträge der Fraktionen
- Ö6.1Antrag der Offensive Zukunft Oelde (OZO) auf Umbesetzung in den Gremien der Stadt Oelde
- Ö6.2Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in der Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterland-Ost
- Ö6.3Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung
- Ö6.4Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Bürgerbefragung
- Ö7Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl von Schöffen
- Ö8Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft KoPart e. G.
- Ö9Brandschutzbedarfsplan
- Ö10Gesamtabschlusses 2011 der Stadt Oelde
- Ö11Aufstockung der Beteiligung der Stadt Oelde / Wirtschafts- und Bäderbetrieb Oelde GmbH (WBO GmbH) an der Energieversorgung Oelde GmbH
- Ö12Geplantes Bürgerbegehren gegen die bestehende Eintrittsregelung des Vier-Jahreszeiten-Parks
- Ö12.1Verfahrensablauf und rechtliche Bewertung
- Ö12.2Vorstellung der finanziellen Auswirkungen bei einer entgeltfreien Eintrittsregelung des Vier-Jahreszeiten-Parks im Sinne des Bürgerbegehrens
- Ö13Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
- Ö13.1Tätigkeitsbericht für das Jahr 2012
- Ö13.2Zwischenbericht zum 31.12.2012 zum Frauenförderplan 2010-2012
- Ö144. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung für die Stadtentwässerung der Stadt Oelde
- Ö15Einziehung einer Straßenfläche (Stichweg am Holtkamp)
- Ö1619. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde (Freiflächenphotovoltaikanlage Alte Holzstraße)
- Ö17Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 115 "Südlich Alte Holzstraße - Photovoltaik" der Stadt Oelde
- Ö18Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
- Ö19Verschiedenes
- Ö19.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö19.2Anfragen an die Verwaltung