öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 17. Dezember 2020

Uhrzeit

17:30 - 20:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2020
  • Ö3Wahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Oelde
  • Ö4Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten; Anträge der Fraktionen
  • Ö4.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fortschreibung Klimaschutzkonzept Oelde
  • Ö5Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
  • Ö5.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Änderung Vorsitz Wahlprüfungsausschuss
  • Ö5.2Antrag der FWG-Fraktion; Vertretung von sachkundigen Bürgern in vier Ausschüssen
  • Ö5.3Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
  • Ö6Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Oelde
  • Ö7Papierloser Sitzungsdienst für sachkundige Bürgerinnen und Bürger
  • Ö8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO
  • Ö9Satzungen und Verordnungen
  • Ö9.1Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Oelde
  • Ö9.2Gebührenkalkulation 2021 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö9.3Gebührenkalkulation 2021 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö10Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2021
  • Ö11Erwerb eines Geschäftsanteils an der "Verband der kommunalen RWE Aktionäre GmbH"
  • Ö12Haushaltssatzung 2021
  • Ö13Maßnahmenfreigaben
  • Ö14Verschiedenes
  • Ö14.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö14.2Anfragen an die Verwaltung


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