öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Befangenheitserklärungen
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.03.2009
• Ö3Konjunkturpaket II -Maßnahmenliste-
• Ö4Einführung einer getrennten Abwassergebühr
• Ö5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Lieferung von Aluminiumfenstern und -türen im Zuge des Ausbaus der Theodor-Heuss-Schule
• Ö63. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen
• Ö7Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
• Ö8Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Zum Sundern" der Stadt Oelde
• Ö94. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag gem. §§ 12 Abs. 1 und 11 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 87 "Schulze-Sünninghausen" der Stadt Oelde
• Ö10Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen "Anton-Mormann-Straße" und "Feldmark" (östliches Teilstück) im Ortsteil Sünninghausen
• Ö11Verschiedenes
• Ö11.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö11.2Anfragen an die Verwaltung