öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 12. Juni 2023

Uhrzeit

17:30 - 20:42 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Umgestaltung der Herrenstraße (Masterplan Innenstadt Projekt Nr. 13)
  • Ö3Beschlussfassung zur Digitalisierungsstrategie der Stadt Oelde
  • Ö4Verordnungen und Satzungen
  • Ö4.1Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
  • Ö4.2Änderung der Honorarordnung der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh
  • Ö5Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2022
  • Ö6Fortschreibung des Gleichstellungsplans für den Zeitraum 2023-2027
  • Ö7Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Oelde
  • Ö8Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
  • Ö9Kenntnisgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2022 und 2023
  • Ö10Standortentscheidung Kita „Die Langstrümpfe"
  • Ö11Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Overbergareals
  • Ö1247. Änderung des Flächennutzungsplans (Innerstädtische Entlastungsstraße, Betriebsgebäude Forum Oelde) der Stadt Oelde
  • Ö136. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33 "Innerstädtische Entlastungsstraße" der Stadt Oelde (Betriebsgebäude Forum Oelde)
  • Ö14Bebauungsplan Nr. 149 „Rottendorf Pharma" der Stadt Oelde
  • Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 150 "Wohnquartier Im Vogeldreisch" der Stadt Oelde
  • Ö1644. Änderung des Flächennutzungsplans (Interkommunaler Solarpark - In der Hoest) der Stadt Oelde
  • Ö17Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 154 „Interkommunaler Solarpark – In der Hoest" der Stadt Oelde
  • Ö18Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 158 „Windenergieanlage Craemer" der Stadt Oelde
  • Ö19Masterplan Innenstadt – Anmeldung von Teilmaßnahmen zur Städtebauförderung für das Programmjahr 2024
  • Ö20Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalplans Münsterland
  • Ö21Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Selbstverpflichtung zur Begrenzung des kommunalen Flächenverbrauchs in Oelde
  • Ö22Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2022 bis 202
  • Ö23Maßnahmenfreigaben
  • Ö23.1Sanierung der Brücke Oe05 an der JVA
  • Ö23.2Maßnahmenfreigabe Erschließung Baugebiet Weitkamp II
  • Ö24Verschiedenes
  • Ö24.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö24.2Anfragen an die Verwaltung


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