öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
• Ö3Anträge der Fraktionen
• Ö3.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Vorbereitung des Ausbaus der kommunalen Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge
• Ö3.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Vorbereitung einer kommunalen Wärmeleitplanung
• Ö3.3Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines „Bürgerfonds“ im Haushalt der Stadt Oelde
• Ö3.4Antrag der SPD-Fraktion: Bewerbung um die Aufnahme Oeldes in die Liste der Fairtrade Towns
• Ö4Satzungen und Verordnungen
• Ö4.1Vorgartensatzung der Stadt Oelde
• Ö4.23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
• Ö5Personalbedarfe auf Grund der Novellierung des SGB VIII in 2021 (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz) und des am 06.04.2022 neu verabschiedeten Kinderschutzgesetzes NRW mit Wirkung ab dem 01.05.2022
• Ö6Entwurf Jahresabschluss 2021
• Ö7Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2021
• Ö8Bericht nach § 6 Kommunalhaushaltsrechtsanwendungs-Verordnung „UA Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme"
• Ö9Sachstandsbericht zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
• Ö10Priorisierung der Umsetzung von PV-Nutzung auf städtischen Gebäuden
• Ö111. Ergänzung und Anpassung des Flächennutzungsplans an die Gemeindegrenzen der Stadt Oelde
• Ö12Bebauung "Südlich Am Ruthenfeld" – Neufassung der Beschlüsse
• Ö1342. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Aufhebung der Konzentrationszonen zur Windenergienutzung und Aufhebung der Ausschlusswirkung - Aufhebung der Steuerung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB)
• Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 157 "Ehemalige Brennerei Horstmann"
• Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 158 "Windenergieanlage Craemer" der Stadt Oelde
• Ö16Mosaik am Jahnstadion des Künstlers Herbert Benedikt – Verfahrensvorschlag
• Ö17Verschiedenes
• Ö17.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö17.2Anfragen an die Verwaltung