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Gremium
Datum
Montag, 04. März 2024
Uhrzeit
17:32 - 20:35 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Einzelratsmitglieder des Rates der Stadt Oelde: Beitritt zur Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages
- Ö3Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
- Ö4Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
- Ö5Hochwasserschutz an den Gebäuden im Vier-Jahreszeiten-Park
- Ö6Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Oelde
- Ö7Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2022; Stellungnahme, Feststellung und Verwendungsbeschluss; Entlastung der Bürgermeisterin
- Ö8Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
- Ö9Bebauungsplan Nr. 162 „Quartiersentwicklung Overbergareal" der Stadt Oelde – Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit
- Ö10Bebauungsplan Nr. 83 „Keitlinghausen" der Stadt Oelde
- Ö1142. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Aufhebung der Konzentrationszonen zur Windenergienutzung und Aufhebung der Ausschlusswirkung – Aufhebung der Steuerung nach § 35 Abs. 3 S.3 BauGB)
- Ö1252. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Flächenrücknahme)
- Ö1346. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Fürst-Bentheim-Straße)
- Ö14Bebauungsplan Nr. 152 „Fürst-Bentheim-Straße" der Stadt Oelde
- Ö15Aktualisierung der Lärmaktionsplanung der Stadt Oelde
- Ö16Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- Ö16.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW (Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Oelde als Mitglied im Kuratorium des Marienhospitals Oelde)
- Ö16.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW (Maßnahmenfreigabe zur Ausschreibung der Grünflächenpflege)
- Ö17Maßnahmenfreigabe zur Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr Oelde
- Ö18Verschiedenes
- Ö18.1Mitteilungen der Verwaltung
- Ö18.2Anfragen an die Verwaltung