öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 04. März 2024

Uhrzeit

17:32 - 20:35 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Einzelratsmitglieder des Rates der Stadt Oelde: Beitritt zur Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages
  • Ö3Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
  • Ö4Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
  • Ö5Hochwasserschutz an den Gebäuden im Vier-Jahreszeiten-Park
  • Ö6Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Oelde
  • Ö7Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2022; Stellungnahme, Feststellung und Verwendungsbeschluss; Entlastung der Bürgermeisterin
  • Ö8Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Oelde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
  • Ö9Bebauungsplan Nr. 162 „Quartiersentwicklung Overbergareal" der Stadt Oelde – Beschluss zur Unterrichtung der Öffentlichkeit
  • Ö10Bebauungsplan Nr. 83 „Keitlinghausen" der Stadt Oelde
  • Ö1142. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Aufhebung der Konzentrationszonen zur Windenergienutzung und Aufhebung der Ausschlusswirkung – Aufhebung der Steuerung nach § 35 Abs. 3 S.3 BauGB)
  • Ö1252. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Flächenrücknahme)
  • Ö1346. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Oelde (Fürst-Bentheim-Straße)
  • Ö14Bebauungsplan Nr. 152 „Fürst-Bentheim-Straße" der Stadt Oelde
  • Ö15Aktualisierung der Lärmaktionsplanung der Stadt Oelde
  • Ö16Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  • Ö16.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW (Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Oelde als Mitglied im Kuratorium des Marienhospitals Oelde)
  • Ö16.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW (Maßnahmenfreigabe zur Ausschreibung der Grünflächenpflege)
  • Ö17Maßnahmenfreigabe zur Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr Oelde
  • Ö18Verschiedenes
  • Ö18.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö18.2Anfragen an die Verwaltung


Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.