öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bürgerbegehren gegen die Ratsbeschlüsse über Errichtung und Betrieb einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete des Landes NRW sowie die Anmietung eines Grundstückes zur Errichtung einer ZUE – Entscheidung über die Zulässigkeit
• Ö3Beschluss über die Option zur Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze ab dem 01.01.2025
• Ö4Wärmeversorgung im Baugebiet Weitkamp II: Beschluss über den Bau und den Betrieb des Kalten Nahwärmenetzes durch die Stadtwerke Ostmünsterland GmbH & Co.KG
• Ö5Sachstandsbericht zum öffentlich geförderten Wohnungsbau
• Ö6Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Straßenendausbau Heinrich-Hertz-Straße – Zuwegung Hammelmann GmbH
• Ö7Maßnahmenfreigaben
• Ö7.1Erweiterung der Albert-Schweitzer-Schule: Vorstellung des Siegerentwurfes aus dem Teilnahmewettbewerb und Beschluss über Maßnahmenfreigabe
• Ö7.2Vorstellung einer Entwurfsskizze zur räumlichen Ertüchtigung des Gebäudes der Stadtbibliothek und Beschluss über Maßnahmenfreigabe für Planungsleistungen
• Ö7.3Maßnahmenfreigabe zur Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Oelde
• Ö7.4Maßnahmenfreigabe zur Beschaffung eines HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Oelde
• Ö7.5Maßnahmenfreigabe zur Beschaffung von zwei RTW für die Feuer- und Rettungswache Oelde
• Ö8Verschiedenes
• Ö8.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö8.2Anfragen an die Verwaltung