öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses und Ausschuss für Wirtschaftsförderung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Finanzstatusbericht I/2022
• Ö3Multifunktionale Dreifachsporthalle – weitere Verfahrensweise
• Ö4Einschränkungen der Betreuung auf Grund der Covid-19-Pandemie - Prüfung der Anwendbarkeit des § 7 der Elternbeitragssatzung der Stadt Oelde „Beitragserlass auf Grundlage behördlicher Anordnungen zum Infektionsschutz und der Gefahrenabwehr"
• Ö5Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und einer überplanmäßigen Aufwendung für die Maßnahme „Schaffung von Innenstadt-Qualitäten"
• Ö6Umbau Bereich Paulsburg/Ennigerloher Straße
• Ö7Maßnahmenfreigaben
• Ö7.1Freigabe der Finanzmittel zur Erneuerung des Schmutzwasserpumpwerkes Am Landhagen
• Ö7.2Weitere Maßnahmenfreigaben
• Ö8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 3 GO NRW (Maßnahmenfreigabe zur Sanierung der Turnhalle an der Bultstraße)
• Ö9Verschiedenes
• Ö9.1Mitteilungen der Verwaltung
• Ö9.2Anfragen an die Verwaltung